Thema: Bundestages
Karlsruher, Urteil
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Thorsten Frei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frei begrüßt Karlsruher Urteil zu Bundestagsausschüssen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die AfD-Fraktion keinen Anspruch auf Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestages hat, zeigt sich die Union zufrieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.24 13:05 Uhr
Spahn, Enquete-Kommission
Spahn für Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ...
Zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie regt der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bildung einer Enquete-Kommission des Bundestages an.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.24 00:00 Uhr
SED-Opferbeauftragte, Aufstockung
SED-Opferbeauftragte für erhebliche Aufstockung der DDR-Opferrenten ...
Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, fordert eine Aufstockung der Renten politischer Gefangener der DDR.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 00:00 Uhr
Pistorius, Wehretat
Pistorius setzt bei Wehretat auf Unterstützung des Bundestages ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt auf seiner Forderung nach 6 5 Milliarden Euro mehr für den Wehretat im kommenden Jahr und setzt nun auf Änderungen am ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 02:00 Uhr
Medizinforschungsgesetz, Anpassungen
Medizinforschungsgesetz: Anpassungen bei den AMNOG-Leitplanken ...
Berlin - Heute verabschiedet der Gesundheitsausschuss des Bundestages die Änderungsanträge zum Medizinforschungsgesetz (MFG).
presseportal.de, 03.07.24 10:43 Uhr
Grüne, Anti-Geldwäsche-Gesetz
Grüne sehen neues Anti-Geldwäsche-Gesetz als Paradigmenwechsel ...
Die Grünen haben das neue Gesetz zur Bekämpfung von Finanzkriminalität das am Mittwoch im zuständigen Finanzausschuss des Bundestages beschlossen wurde als Paradigmenwechsel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 14:51 Uhr
SPD, Asylverfahren
SPD warnt vor Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), hat sich kritisch zu Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 13:28 Uhr
Wehrbeauftragte, Högl
Wehrbeauftragte Högl: Pflicht beim Wehrdienst unausweichlich. ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestages hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich.
dpa.de, 15.06.24 07:25 Uhr
SED-Opferbeauftragte, Wahlergebnis
SED-Opferbeauftragte besorgt über Wahlergebnis in Ostdeutschland ...
Die Beauftragte des Bundestages für die Opfer der SED-Diktatur Evelyn Zupke hat sich nach der Europawahl besorgt über das Abschneiden der AfD in Ostdeutschland geäußert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 00:00 Uhr
Högl, Wehrdienst-Pläne
Högl begrüßt Wehrdienst-Pläne von Pistorius
