Thema: Bundesjustizministerium
Produkthaftung, Bundesjustizministerium
![Für viele Menschen in Deutschland ist Künstliche Intelligenz (KI) längst Teil ihres Arbeitsalltags. (Symbolbild) - Foto: Peter Steffen/dpa]()
Für viele Menschen in Deutschland ist Künstliche Intelligenz (KI) längst Teil ihres Arbeitsalltags. (Symbolbild) - Foto: Peter Steffen/dpa
Produkthaftung soll auch für KI und Software-Fehler gelten
Wer haftet, wenn bei Online-Käufen der Hersteller nicht greifbar ist oder ein Produkt durch Upcycling verändert wird? Ein Entwurf passt die Regeln zur Produkthaftung nach europäischen Vorgaben an.
dpa.de, 11.09.25 12:15 Uhr
Justizministerium, Gesetz
Justizministerium legt Gesetz zur elektronischen Fußfessel ...
Das Bundesjustizministerium hat am Montag einen Gesetzentwurf zur verbesserten Verhinderung häuslicher Gewalt veröffentlicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 13:07 Uhr
Fußfessel, Opfer
Fußfessel soll Opfer vor häuslicher Gewalt schützen. ...
Vom Täter geschlagen, vergewaltigt oder sogar getötet – die Zahlen zu häuslicher Gewalt sind alarmierend.
dpa.de, 23.08.25 01:01 Uhr
Justizministerium, Regierung
Justizministerium sieht neue Regierung bei Digitalstrategie ...
Das Bundesjustizministerium sieht bei der Umsetzung der von Bund und Ländern vereinbarten länderübergreifenden Digitalstrategie für die Justiz die künftige Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 12:06 Uhr
Pilotversuch, Klagen
Pilotversuch für digitale Klagen zu Fluggastrechten gestartet ...
Das Bundesjustizministerium erprobt seit Donnerstag einen Onlinedienst für eine digitale Klage im Bereich der Fluggastrechte.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 11:30 Uhr
Justizministerium, Akten-Übermittlung
Justizministerium will Akten-Übermittlung an Gerichte vereinfachen ...
Das Bundesjustizministerium will Gerichten den Umgang mit elektronischen Behördenakten erleichtern.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.24 14:13 Uhr
Umfrage, Gründer
Umfrage: Gründer wollen Notar als zentrale Anlaufstelle ...
Mit einem Praxischeck hat das Bundesjustizministerium bürokratische Hemmnisse für Gründer ermittelt, die nun abgebaut werden sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 17:41 Uhr
Stephan, Brandner
Stephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften ...
Berlin - Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt.
presseportal.de, 03.05.24 10:01 Uhr
Justizministerium, Herausgabe
Justizministerium will Herausgabe von NS-Raubgut erleichtern ...
Das Bundesjustizministerium will die Herausgabe von NS-Raubgut erleichtern.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 14:38 Uhr
Justizministerium, Aufschub
Justizministerium erwägt Aufschub von Cannabis-Amnestieregelung ...
