Thema: Bundesjustizministerin
Hubig, Entschädigungsregel
![Verbraucherschützer sehen die geplante Reform kritisch. (Symbolbild) - Foto: Jason Tschepljakow/dpa]()
Verbraucherschützer sehen die geplante Reform kritisch. (Symbolbild) - Foto: Jason Tschepljakow/dpa
Von Verspätungen betroffene Fluggäste könnten in Zukunft seltener Anspruch auf Entschädigung haben.
dpa.de, 23.05.25 10:46 Uhr
Justizministerin, Asylpolitik
Justizministerin verlangt europarechtskonforme Asylpolitik ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf ein europarechts- und rechtsstaatskonformes Vorgehen in der Asylpolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 21:29 Uhr
Bundesjustizministerin, AfD-Verbot
Bundesjustizministerin will AfD-Verbot prüfen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 16:00 Uhr
Grüne, Schweigen
Grüne kritisieren Schweigen der Justizministerin zu Grenzkontrollen ...
Die Grünen haben das Schweigen von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zu den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten verstärkten Kontrollen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 15:09 Uhr
Justizministerin, Hubig
Justizministerin Hubig begrüßt Sondertribunal gegen Russland ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat eine in Lwiw abgegebene Erklärung zur Einrichtung eines Sondertribunals in Bezug auf die russische Aggression gegen die Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 14:49 Uhr
Ex-Justizministerin, Experimenten
Ex-Justizministerin warnt vor Experimenten beim Datenschutz ...
Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die Forderungen nach mehr Überwachungs-Befugnissen für die Sicherheitsbehörden und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 16:44 Uhr
NRW-Antisemitismusbeauftrage, Täter-Opfer-Umkehr
NRW-Antisemitismusbeauftrage kritisiert Täter-Opfer-Umkehr ...
Die NRW-Antisemitismusbeauftragte und frühere Bundesjustizministerin Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schaut mit großen Befürchtungen auf den Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.24 06:00 Uhr
Leutheusser-Schnarrenberger, FDP
Leutheusser-Schnarrenberger warnt FDP vor Verlassen der ...
In eindringlichen Worten hat die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ihre Partei davor gewarnt einen Bruch der Ampel herbeizuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 20:15 Uhr
Rufe, Einschränkung
Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Nach ...
Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.23 09:29 Uhr
Ex-Justizministerin, Reform
Ex-Justizministerin warnt vor Reform von Verfassungsschutzgesetz ...
