Thema: Ausschuss

Internet-Nutzer sollen ein Anrecht auf ein Mindesttempo bei der Datenübertragung haben. - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa
Internet-Nutzer sollen ein Anrecht auf ein Mindesttempo bei der Datenübertragung haben. - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa
Recht, Internet

Recht auf schnelles Internet - Ausschuss stimmt zu. Ein ...

Überall in Deutschland muss das Festnetz-Internet einigermaßen gut sein, Betonung auf «einigermaßen».

dpa.de, 03.07.24 17:05 Uhr
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Nils Schmid (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nils Schmid (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Schmid, Waffenruhe

Schmid fordert Waffenruhe zum Ende des Ramadan

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss Nils Schmid drängt auf eine Waffenruhe im Gazastreifen zum Ende des Fastenmonats ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 12:10 Uhr
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Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) will bei den Strafen moderat vorgehen. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) will bei den Strafen moderat vorgehen. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Flummis, Tennisbälle

Flummis und Tennisbälle: Ausschuss für moderate Strafen. ...

Wochenlang sorgten die Fans in der Bundesliga mit Protesten für Spielunterbrechungen.

dpa.de, 20.03.24 11:49 Uhr
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Bundestag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Behandlung, Ortskraft

Behandlung afghanischer Ortskraft sorgt für Empörung im ...

Die Behandlung einer afghanischen Ortskraft durch staatliche deutsche Stellen sorgt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags für Empörung.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 00:00 Uhr
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Die EU-Kommission hatte rund zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn freigegeben. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Die EU-Kommission hatte rund zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn freigegeben. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Geld, Ungarn

Geld für Ungarn: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen ...

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments das mit juristischen Konsequenzen drohte. ...

dpa.de, 12.03.24 03:28 Uhr
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Die EU-Kommission hatte rund zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn freigegeben. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Die EU-Kommission hatte rund zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn freigegeben. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Ungarn-Geld, Ausschuss

Ungarn-Geld: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen. ...

Hintergrund ist die Entscheidung der Kommission, eingefrorene EU-Gelder für Ungarn freizugeben.

dpa.de, 12.03.24 02:55 Uhr
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Die EU-Kommission bekommt keine Mehrheit, um Bauern zu entlasten. - Foto: Axel Seidemann/dpa
Die EU-Kommission bekommt keine Mehrheit, um Bauern zu entlasten. - Foto: Axel Seidemann/dpa
EU-Vorschlag, Ausnahme

Keine Mehrheit für EU-Vorschlag zu Ausnahme bei Umweltregel. ...

Die EU-Kommission will Bauern entlasten und Auflagen lockern - bekommt aber keine ausreichende Mehrheit im zuständigen Ausschuss.

dpa.de, 09.02.24 17:39 Uhr
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Der Haushaltsausschuss des Bundestags berät über geplante Kürzungen im Bundeshaushalt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Haushaltsausschuss des Bundestags berät über geplante Kürzungen im Bundeshaushalt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Lange, Hängepartie

Lange Hängepartie um Bundeshaushalt: Höhepunkt im Ausschuss. ...

Es ist der Höhepunkt eines langen Haushalt-Gezerres.

dpa.de, 18.01.24 12:56 Uhr
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Einstimmig: Das Parlament in Warschau verabschiedete einen Beschluss für eine Überprüfung. - Foto: Czarek Sokolowski/AP/dpa
Einstimmig: Das Parlament in Warschau verabschiedete einen Beschluss für eine Überprüfung. - Foto: Czarek Sokolowski/AP/dpa
Polen, Ausschuss

Polen: Ausschuss soll Einsatz von Spionagesoftware prüfen ...

Hat die damalige PiS-Regierung die israelische Spionage-Software Pegasus gegen politische Gegner eingesetzt, die unangenehm waren? Im Raum stehen mindestens drei Fälle.

dpa.de, 17.01.24 12:25 Uhr
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