SPD, Koalitionsvertrag

Rot-Grün-Rot regiert in Bremen seit 2019.

01.07.2023 - 13:30:05

SPD und Grüne nehmen rot-grün-roten Koalitionsvertrag an. SPD und Grüne haben nun über den Koalitionsvertrag abgestimmt - die Linkspartei zieht am Sonntag nach.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) während des Landesparteitags der SPD Bremen. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) während des Landesparteitags der SPD Bremen. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

SPD und Grüne in Bremen haben mit großer Mehrheit den rot-grün-roten Koalitionsvertrag für die neue Wahlperiode gebilligt. Bei einem SPD-Landesparteitag am Samstag gab es unter den 130 Delegierten überwiegend Ja-Stimmen und nur wenige Gegenstimmen und Enthaltungen. Ebenso sah es nach Parteiangaben bei einer Mitgliederversammlung der Bremer Grünen aus.

Die Linkspartei wollte am Sonntag abstimmen. Rot-Grün-Rot regiert im kleinsten Bundesland seit 2019 zusammen. Der neue Koalitionsvertrag soll am Montag unterzeichnet werden, bevor die Bremische Bürgerschaft am Mittwoch (5.7.) den neuen Senat wählt.

@ dpa.de