SPD, Koalitionsvertrag

Rot-Grün-Rot regiert in Bremen seit 2019.

01.07.2023 - 13:30:05

SPD und Grüne nehmen rot-grün-roten Koalitionsvertrag an. SPD und Grüne haben nun über den Koalitionsvertrag abgestimmt - die Linkspartei zieht am Sonntag nach.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) während des Landesparteitags der SPD Bremen. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) während des Landesparteitags der SPD Bremen. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

SPD und Grüne in Bremen haben mit großer Mehrheit den rot-grün-roten Koalitionsvertrag für die neue Wahlperiode gebilligt. Bei einem SPD-Landesparteitag am Samstag gab es unter den 130 Delegierten überwiegend Ja-Stimmen und nur wenige Gegenstimmen und Enthaltungen. Ebenso sah es nach Parteiangaben bei einer Mitgliederversammlung der Bremer Grünen aus.

Die Linkspartei wollte am Sonntag abstimmen. Rot-Grün-Rot regiert im kleinsten Bundesland seit 2019 zusammen. Der neue Koalitionsvertrag soll am Montag unterzeichnet werden, bevor die Bremische Bürgerschaft am Mittwoch (5.7.) den neuen Senat wählt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Pro Familia begrüßt Pläne zur Kostenübernahme bei Abtreibung Der Bundesverband Pro Familia begrüßt die im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankerte Absicht, die Kostenübernahme bei Schwangerschaftsabbrüchen künftig großzügiger zu gestalten. (Boerse, 20.04.2025 - 14:28) weiterlesen...

Grüne pochen auf Entkriminalisierung von Abtreibungen Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws hat die geplanten Regelungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD für ungewollte Schwangere kritisiert und eine Entkriminalisierung von Abtreibungen gefordert. (Sonstige, 19.04.2025 - 00:00) weiterlesen...

Ramelow: Ostthemen im Koalitionsvertrag versteckt wie Ostereier Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD wegen der Vernachlässigung ostdeutscher Themen scharf kritisiert. (Wirtschaft, 18.04.2025 - 15:14) weiterlesen...

CSU: Bahnvorstand muss um ein Drittel verschlankt werden Union und SPD haben wohl deutlich konkretere Pläne zur Zukunft der Deutschen Bahn, als sie in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten haben. (Wirtschaft, 18.04.2025 - 15:01) weiterlesen...

CDU-Mitgliedervotum in Berlin zum Koalitionsvertrag beendet Die bundesweit beachtete Mitgliederumfrage der Berliner CDU zum Koalitionsvertrag von Union und SPD ist an der Parteibasis auf große Resonanz gestoßen. (Wirtschaft, 17.04.2025 - 19:08) weiterlesen...

CDU-Mitgliedervotum in Berlin zum Koalitionsvertrag beendet Die bundesweit beachtete Mitgliederumfrage der Berliner CDU zum Koalitionsvertrag von Union und SPD ist an der Parteibasis auf große Resonanz gestoßen. (Wirtschaft, 17.04.2025 - 16:59) weiterlesen...