Thema: Koalitionsvertrag
SPD, Landkreistag
![Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD und Landkreistag stellen Bürgergeld-Plan für Ukrainer infrage
Der im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge vom Bürgergeld ins Asylbewerberleistungsgesetz wird voraussichtlich nicht rückwirkend klappen und damit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 Uhr
Fahrlehrer, Führerschein-Kostensenkung
Fahrlehrer begrüßen geplante Führerschein-Kostensenkung ...
Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) hat das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von Union und SPD, die Führerscheinkosten zu senken, begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 01:00 Uhr
Justizministerin, Telefon-Verträgen
Justizministerin will Ältere besser vor Telefon-Verträgen ...
Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Bestätigungslösung bei telefonisch eingegangenen Verträgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 00:00 Uhr
Koalitionsvertrag, Haufe
KI trifft Koalitionsvertrag: Haufe HR Online Konferenz zeigt ...
KI trifft Koalitionsvertrag: Haufe HR Online Konferenz zeigt, was auf HR-Manager:innen jetzt zukommt
presseportal.de, 26.05.25 10:17 Uhr
Dobrindt, Migrationsgesetze
Dobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett
Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs ...
dpa.de, 25.05.25 16:27 Uhr
Mut, Reformen
Ökonomen vermissen Mut zu Reformen im Koalitionsvertrag ...
Viele Ökonomen vermissen Mut zu Reformen im Koalitionsvertrag von Union und SPD.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.05.25 10:11 Uhr
Linke, Rechtsbruch
Linke sieht angekündigten Rechtsbruch im Koalitionsvertrag ...
Linken-Chef Jan van Aken sieht im Bezug auf Migration und Bürgergeld im schwarz-roten Koalitionsvertrag angekündigte Rechtsbrüche.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 18:29 Uhr
Union, SPD
Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Spitzen der Koalitionsparteien CDU SPD und CSU haben am Montag im Gasometer in Berlin-Schöneberg den Koalitionsvertrag für ihre künftige schwarz-rote Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 13:02 Uhr
Alsheimer, Rasch
Alsheimer: Rasch zur Regierungsarbeit
München - Neue Bundesregierung muss den Koalitionsvertrag zügig umsetzen und Kosteneffizienz der Energiewende in den Blick nehmen.
presseportal.de, 05.05.25 12:41 Uhr
