Thema: Koalitionsvertrag
Linke, Rechtsbruch
![Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD am 05.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD am 05.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Linke sieht angekündigten Rechtsbruch im Koalitionsvertrag
Linken-Chef Jan van Aken sieht im Bezug auf Migration und Bürgergeld im schwarz-roten Koalitionsvertrag angekündigte Rechtsbrüche.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 18:29 Uhr
Union, SPD
Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Spitzen der Koalitionsparteien CDU SPD und CSU haben am Montag im Gasometer in Berlin-Schöneberg den Koalitionsvertrag für ihre künftige schwarz-rote Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 13:02 Uhr
Alsheimer, Rasch
Alsheimer: Rasch zur Regierungsarbeit
München - Neue Bundesregierung muss den Koalitionsvertrag zügig umsetzen und Kosteneffizienz der Energiewende in den Blick nehmen.
presseportal.de, 05.05.25 12:41 Uhr
Arbeitgeber, Obergrenze
Arbeitgeber dringen auf Obergrenze bei Sozialbeiträgen
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert von der schwarz-roten Koalition mehr Eingriffe in den Sozialstaat als bisher im Koalitionsvertrag festgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 06:00 Uhr
Politbarometer, Union
Politbarometer: Union legt leicht zu - AfD büßt ein
Nachdem mittlerweile alle beteiligten Parteien dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zugestimmt haben, kann die Union im aktuellen ZDF-Politbarometer wieder leicht zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 07:13 Uhr
SPD-Linke, Koalitionsvertrag
SPD-Linke sieht Ja zum Koalitionsvertrag als Vertrauensvorschuss ...
Nach dem Ja der SPD-Mitglieder zum schwarz-roten Koalitionsvertrag hat die Parteilinke den designierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem eigenmächtigen Kurs gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.05.25 00:00 Uhr
Rehlinger, Ansprüche
Rehlinger weist mögliche Ansprüche auf Ministerposten ...
Nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlandes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.04.25 21:01 Uhr
Jusos, SPD-Votum
Jusos akzeptieren SPD-Votum für Koalition
