Thema: Koalitionsvertrag
Union, Pflichtoption
![Abstimmung auf SPD-Parteitag am 28.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Abstimmung auf SPD-Parteitag am 28.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union besteht auf Pflichtoption im Wehrdienststreit mit SPD
Die Union hat die SPD von Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt das im Koalitionsvertrag beschriebene künftige Wehrdienstmodell mit Pflichtoption bei einem Mangel an Freiwilligen infrage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 Uhr
Unionsfraktionschefs, Stromsteuer-Entlastung
Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung. ...
Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle.
dpa.de, 30.06.25 12:05 Uhr
CSU, Senkung
CSU pocht auf Senkung der Stromsteuer für alle
Die CSU pocht auf die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Senkung der Stromsteuer für alle.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 14:40 Uhr
Kritiker, Merz
Kritiker warnen Merz vor Vertrauensbruch bei Stromsteuer. ...
Die Stromsteuer soll nicht wie im Koalitionsvertrag angekündigt für alle gesenkt werden.
dpa.de, 26.06.25 04:45 Uhr
Verbraucher-Entlastung, Stromsteuer
Keine Verbraucher-Entlastung bei Stromsteuer - Breite Kritik. ...
Die Stromsteuer soll für alle sinken - so steht es im Koalitionsvertrag.
dpa.de, 25.06.25 15:13 Uhr
Senkung, Stromsteuer
Keine Senkung der Stromsteuer - Handwerksverband übt Kritik. ...
Doch keine Entlastung? Die Bundesregierung stellt im Koalitionsvertrag eine Absenkung der Stromsteuer in Aussicht.
dpa.de, 25.06.25 10:47 Uhr
Senkung, Stromsteuer
Wirtschaft kritisiert ausbleibende Senkung der Stromsteuer ...
Wirtschaftsvertreter haben empört darauf reagiert dass die Bundesregierung nicht wie im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD angekündigt die Stromsteuer für alle senken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 18:55 Uhr
Verlage, Digitalsteuer
Verlage fordern Digitalsteuer für große US-Tech-Konzerne ...
Die privatwirtschaftlich betriebenen Medienhäuser sprechen sich für eine Digitalsteuer für US-Technologiekonzerne aus und fordern die Bundesregierung zu Schritten bei der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 01:00 Uhr
Umweltminister, Ausstieg
Umweltminister will am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten, ungeachtet der Festlegungen im Koalitionsvertrag.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 00:01 Uhr
Koalitionsvertrag, Andernach
Neuer Koalitionsvertrag – Was kommt auf die Industrie ...
