Thema: Koalitionsvertrag
Initiative, Absetzbarkeit
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Zeitungen und Zeitschriften an einem Kiosk (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Initiative fordert steuerliche Absetzbarkeit privater Zeitungsabos
Die Initiative 18 für Medienvielfalt in Deutschland appelliert an die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bekenntnis zur Stärkung einer freien Medienlandschaft im Sinne der Demokratie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 12:10 Uhr
Zoff, Senkung
Zoff um Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr. Doch die ...
Eigentlich steht die Senkung der Luftverkehrsteuer im Koalitionsvertrag.
dpa.de, 30.07.25 15:31 Uhr
Bundeshaushalt, Baustoffindustrie
Bundeshaushalt 2026: Baustoffindustrie warnt vor Kollaps ...
Berlin - Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
presseportal.de, 30.07.25 11:00 Uhr
SPD-Haushälter, Tempo
SPD-Haushälter fordert Tempo bei Reform der Schuldenbremse ...
Angesichts der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform der Schuldenbremse hat der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Rudolph einen schnellen Prozess gefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 11:37 Uhr
Expertenkommission, Schuldenbremse
Expertenkommission zur Schuldenbremse kann Arbeit aufnehmen ...
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Expertenkommission, die einen Vorschlag zur Reform der Schuldenbremse entwickeln soll, kann ihre Arbeit in Kürze aufnehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 14:55 Uhr
Union, Spekulationen
Union weist Spekulationen über Abtreibungslegalisierung ...
Die CDU-Rechtspolitikerin Elisabeth Winkelmeier-Becker hat Spekulationen über eine implizierte Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen im Koalitionsvertrag zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 07:13 Uhr
Paragraf, Schwarz-Rot
Paragraf 218: Schwarz-Rot debattiert über Koalitionsvertrag. ...
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf wird auch wegen ihrer Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen kritisiert.
dpa.de, 21.07.25 19:34 Uhr
Linksfraktion, Gespräche
Linksfraktion erwartet Gespräche zur Reform der Schuldenbremse ...
Nach dem Drängen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse zeigt sich die Linke offen für Gespräche. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.25 10:03 Uhr
Union, Pflichtoption
Union besteht auf Pflichtoption im Wehrdienststreit mit ...
Die Union hat die SPD von Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt das im Koalitionsvertrag beschriebene künftige Wehrdienstmodell mit Pflichtoption bei einem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 Uhr
Unionsfraktionschefs, Stromsteuer-Entlastung
Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung. ...
