Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta eröffnet.
25.03.2024 - 11:38:49EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta
Bei Alphabet geht es zudem auch um die Regelungen zur Anzeige von Google-Suchergebnissen und bei Apple um die Möglichkeit der einfachen Deinstallation von Softwareanwendungen. Mit Blick auf die Facebook-Mutter Meta hat die Kommission ein Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob das kürzlich eingeführte "Bezahlen oder Einverständnis"-Modell für Nutzer in der EU mit dem Datenschutzgesetz vereinbar ist. Man sei besorgt, dass die binäre Wahl, die Meta mit dem Modell vorgebe, keine "echte Alternative" für den Fall biete, dass die Nutzer ihre Zustimmung nicht erteilen, so die EU-Wettbewerbshüter. "Wir vermuten, dass die von den drei Unternehmen vorgeschlagenen Lösungen nicht vollständig mit dem DMA übereinstimmen", sagte EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. "Wir werden nun prüfen, ob die Unternehmen die DMA einhalten, um offene und wettbewerbsfähige digitale Märkte in Europa zu gewährleisten." Die EU-Kommission beabsichtigt nach eigenen Angaben, das Montag eröffnete Verfahren innerhalb von zwölf Monaten abzuschließen. Im Falle eines Verstoßes drohen Geldbußen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes des Unternehmens. Bei wiederholten Verstößen können solche Geldbußen bis zu 20 Prozent betragen.