Thema: Verfahren

Woidke, Verfahren

Woidke will neues Verfahren für Richterkandidaten. Regierungschef Woidke macht einen Vorschlag.

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) äußerte sich zur Debatte über die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) äußerte sich zur Debatte über die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach Vorbehalten in der Union gegen die Potsdamer Juristin Brosius-Gersdorf wird die Wahl von drei Verfassungsrichterkandidaten im Bundestag verschoben.

dpa.de, 01.08.25 17:03 Uhr
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Schlappe für Volkswagen: Der EuGH hält eine Argumention des Konzerns vor einem deutschen Gericht für nicht zulässig. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Schlappe für Volkswagen: Der EuGH hält eine Argumention des Konzerns vor einem deutschen Gericht für nicht zulässig. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Diesel-Skandal, EuGH

Diesel-Skandal: EuGH weist Volkswagen-Argumentation zurück. ...

In Verfahren zu Schadenersatzklagen von Diesel-Käufern versucht Volkswagen, aus der Haftung zu kommen.

dpa.de, 01.08.25 14:54 Uhr
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bamf, Asylverfahren

Bamf stellt über 7.000 Asylverfahren wegen mangelnder Mitwirkung ...

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat im ersten Halbjahr 2025 insgesamt 7.264 Asylverfahren eingestellt weil Asylbewerber untergetaucht waren oder anderweitig ...

dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 17:06 Uhr
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Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BGH, Maskenprozesse

BGH will bald über Maskenprozesse entscheiden

Der Bundesgerichtshof (BGH) will noch im Laufe dieses Jahres über sechs von sieben anhängigen Verfahren zur Maskenbeschaffung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ...

dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:02 Uhr
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Jimi Blue Ochsenknecht kommt gegen 15.000 Euro Kaution auf freiem Fuß. (Archivbild) - Foto: Annette Riedl/dpa
Jimi Blue Ochsenknecht kommt gegen 15.000 Euro Kaution auf freiem Fuß. (Archivbild) - Foto: Annette Riedl/dpa
Jimi, Blue

Jimi Blue Ochsenknecht auf freiem Fuß. Dort läuft ein ...

Die Reise durch deutsche Gefängnisse endete für Jimi Blue Ochsenknecht in Österreich.

dpa.de, 17.07.25 11:25 Uhr
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POL-ME: Ladendieb zwingt Zug zur Notbremsung: Polizei ermittelt - 2507076 - Foto: presseportal.de
POL-ME: Ladendieb zwingt Zug zur Notbremsung: Polizei ermittelt - 2507076 - Foto: presseportal.de
POL-ME, Ladendieb

Ladendieb zwingt Zug zur Notbremsung: Polizei ermittelt ...

Ladendieb zwingt Zug zur Notbremsung: Polizei ermittelt - 2507076

presseportal.de, 16.07.25 12:04 Uhr
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Silicon Worms hebt ab: mAInthink.ai entwickelt das schnellste multivariate Anomalie-Erkennungssystem der Welt - Foto: presseportal.de
Silicon Worms hebt ab: mAInthink.ai entwickelt das schnellste multivariate Anomalie-Erkennungssystem der Welt - Foto: presseportal.de
Silicon, Worms

Silicon Worms hebt ab: mAInthink.ai entwickelt das schnellste ...

Worms - Worms wird zum Hotspot für High-End-Algorithmus-Entwicklung: Das DeepTech-Unternehmen mAInthink.ai präsentiert mit DeepAnT Performance das derzeit leistungsfähigste ...

presseportal.de, 16.07.25 09:31 Uhr
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Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BGH, Urteil

BGH bestätigt Urteil gegen Halle-Attentäter wegen Geiselnahme ...

Im Verfahren gegen den Halle-Attentäter Stephan B.

dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 14:32 Uhr
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Erin Pattersons Anwaltsteam versuchte in dem Verfahren, ihre Unschuld zu beweisen. (Archivbild) - Foto: James Ross/AAP/dpa
Erin Pattersons Anwaltsteam versuchte in dem Verfahren, ihre Unschuld zu beweisen. (Archivbild) - Foto: James Ross/AAP/dpa
Giftpilze, Beef

Giftpilze im Beef Wellington: Angeklagte schuldig gesprochen. ...

Der Fall hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt: 2023 soll eine Australierin drei Menschen mit Giftpilzen ermordet haben.

dpa.de, 07.07.25 09:02 Uhr
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BPOL NRW: Pfefferspray und Cannabis im Handgepäck - Bundespolizei leitet Verfahren gegen 18-Jährige ein - Foto: presseportal.de
BPOL NRW: Pfefferspray und Cannabis im Handgepäck - Bundespolizei leitet Verfahren gegen 18-Jährige ein - Foto: presseportal.de
BPOL, NRW

BPOL NRW: Pfefferspray und Cannabis im Handgepäck - Bundespolizei ...

BPOL NRW: Pfefferspray und Cannabis im Handgepäck - Bundespolizei leitet Verfahren gegen 18-Jährige ein

presseportal.de, 07.07.25 07:47 Uhr
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