Thema: Verfahren
Verfassungsschutz, AfD-Einstufung
![Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa]()
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 08.05.25 13:32 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ...
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 08.05.25 12:52 Uhr
Verfahren, NS-Verbrechen
Verfahren zu NS-Verbrechen nach Tod des Angeklagten eingestellt ...
Das Landgericht Hanau hat das Verfahren gegen einen mutmaßlichen NS-Täter eingestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.04.25 18:28 Uhr
Bamf, Prüfverfahren
Bamf leitet Prüfverfahren gegen Flüchtlinge wegen Heimreisen ...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat Verfahren gegen mehr als 2.000 Flüchtlinge angelegt, die in den vergangenen Monaten in ihre Heimat gereist sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.25 12:39 Uhr
Verfahren, Ausweisbeantragung
Neues Verfahren zur Ausweisbeantragung vorgestellt
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Dienstag in Dessau-Roßlau das neue digitale Verfahren zur Ausweisbeantragung vorgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.25 14:10 Uhr
HZA-LÖ, Zoll
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HZA-LÖ: Zoll prüft zwei Nagelstudios im Landkreis Lörrach Drei Verfahren eingeleitet
presseportal.de, 17.04.25 07:32 Uhr
Urteil, Prozessen
Noch kein Urteil in Prozessen gegen Imamoglu. Keines der ...
Gleich zwei Prozesse an einem Tag standen für den inhaftierten Oppositionspolitiker Imamoglu auf dem Plan.
dpa.de, 11.04.25 17:56 Uhr
EU-Kommission, Verfahren
EU-Kommission verteidigt Verfahren gegen US-Tech-Konzerne ...
Die für Digitales zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission, Henna Virkkunen, hat die Verfahren gegen US-Tech-Konzerne gegen Kritik verteidigt.
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Schufa, Berechnung
Schufa legt Berechnung von Bonitätsnoten offen. Doch wie ...
