Thema: Verfahren
SPD-Generalsekretär, Ergänzung
![Wohnungen in einem Plattenbau (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Wohnungen in einem Plattenbau (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Generalsekretär kündigt Ergänzung der Mietpreisbremse an
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat angekündigt, die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im parlamentarischen Verfahren um einige Aspekte zu ergänzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 12:25 Uhr
NRW, Drastischer
NRW: Drastischer Rückgang bei Rauschgiftverfahren
Die Zahl der Verfahren zu Rauschgift-Kriminalität in NRW ist nach der Teillegalisierung von Cannabis drastisch zurückgegangen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.05.25 00:00 Uhr
Wirecard-Skandal, Musterkläger-Anwalt
Wirecard-Skandal: Musterkläger-Anwalt legt Mandat nieder. ...
Das Wirecard-Musterverfahren soll klären, ob Aktionäre des 2020 untergegangenen Skandalkonzerns Anspruch auf Schadenersatz haben.
dpa.de, 14.05.25 18:22 Uhr
Richterin, Trumps
Richterin erlaubt Trumps Abschiebungen per Kriegsgesetz. ...
Trump hat eine Gang zur Terrororganisation erklärt und nutzt ein altes Kriegsgesetz für Abschiebungen ohne Verfahren.
dpa.de, 14.05.25 00:55 Uhr
Richter, Forschende
Richter: Forschende können X in ihrem Heimatland verklagen. ...
Ein Berliner Gericht verhandelt, ob die Plattform der Wissenschaft Daten zur Verfügung stellen muss.
dpa.de, 13.05.25 12:38 Uhr
Verfassungsschutz, AfD-Einstufung
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus. Doch ...
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 08.05.25 13:32 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ...
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 08.05.25 12:52 Uhr
Verfahren, NS-Verbrechen
Verfahren zu NS-Verbrechen nach Tod des Angeklagten eingestellt ...
Das Landgericht Hanau hat das Verfahren gegen einen mutmaßlichen NS-Täter eingestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.04.25 18:28 Uhr
Bamf, Prüfverfahren
Bamf leitet Prüfverfahren gegen Flüchtlinge wegen Heimreisen ...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat Verfahren gegen mehr als 2.000 Flüchtlinge angelegt, die in den vergangenen Monaten in ihre Heimat gereist sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.25 12:39 Uhr
Verfahren, Ausweisbeantragung
Neues Verfahren zur Ausweisbeantragung vorgestellt
