Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung eines Mindestlohns in Deutschland hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die gesetzliche Lohnuntergrenze als Erfolgsgeschichte bezeichnet.

Die Einführung sei eine Zeitenwende für die Beschäftigten im Land gewesen, sagte Kühnert der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der Niedriglohnsektor sei mit dem Mindestlohn enorm geschrumpft. Die Einführung habe damals zu einer Lohnerhöhung für weit über vier Millionen Beschäftigte geführt.

Die SPD sei stolz darauf, den Mindestlohn gegen enorme Widerstände durchgesetzt zu haben, sagte Kühnert. "Er führt nachweislich zu Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt hin zu produktiveren Jobs und bremst die Abwanderung von Arbeitskräften. Er stärkt die Einnahmen der Rentenversicherung und entlastet den Sozialstaat, weil weniger für das Aufstocken von Niedriglöhnen ausgeben werden muss."

Das "Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns" war am 15. August 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und trat einen Tag später in Kraft. Mit ihm wurde zum 1. Januar 2015 eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro brutto festgelegt. Inzwischen liegt der Mindestlohn bei 12,41 Euro. Zum 1. Januar 2025 wird er auf 12,82 Euro angehoben.