Konjunktur, Haushalt/Steuern

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird in diesem Jahr nach eigenen Worten 19,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr investieren.

20.03.2024 - 19:22:38

Pistorius will 2024 knapp 20 Milliarden aus Sondervermögen ausgeben

Nach einem Treffen mit dem parlamentarischen Gremium für das Sondervermögen sprach Pistorius am Mittwoch von einem wichtigen Signal für Verteidigungsfähigkeit und Kriegstüchtigkeit. Wiederholt war kritisiert worden, die Ausrüstung der Bundeswehr komme trotz des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondertopfs nicht schnell genug voran.

"Wir beschaffen in einer Geschwindigkeit, wie es das noch nie gegeben hat, Mittel und Material für unsere Soldatinnen und Soldaten und sorgen für die nötige Infrastruktur", sagt Pistorius bei dem gemeinsamen Auftritt mit der Vorsitzenden des Gremiums Sondervermögen Bundeswehr, der SPD-Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar. Die Bedrohungslage habe sich auch weiter verschärft und damit auch die Anforderungen an die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium. Esdar, die einem Untergremium des Haushaltsausschusses im Bundestag vorsteht, betonte, das Geld solle möglichst schnell bei der Truppe ankommen.

@ dpa.de

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