Konjunktur, Haushalt/Steuern

Union und SPD wollen in einer gemeinsamen Bundesregierung den Weg zur Einführung moderner Militärtechnik freimachen.

09.04.2025 - 16:04:35

Koalitionäre planen mehr neue Militärtechnik

Dazu seien auch ein vereinfachter Zugang und ein vertiefter Austausch mit Forschungseinrichtungen, dem akademischen Umfeld, Start-Ups und der Industrie notwendig, heißt es im vereinbarten Text für einen Koalitionsvertrag.

Dies gelte insbesondere für die Bereiche: Satellitensysteme, Künstliche Intelligenz, unbemannte, auch kampffähige Systeme, den sogenannten Elektronischen Kampf, Cyber, den Einsatz von Software sowie Hyperschallsysteme.

"Außerdem wollen wir die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Weltraum entschlossen und zügig ausbauen. Eine nationale Weltraumsicherheitsstrategie werden wir im ersten Regierungsjahr veröffentlichen", heißt es weiter.

Das Planungs- und das Beschaffungswesen sollen reformiert werden. "Für einzelne Großprojekte, aber auch für Zukunftstechnologiebereiche, die einer hohen Innovationsdynamik unterliegen, werden wir neue Realisierungswege implementieren", heißt es im Text.

Union und SPD wollen zudem das Verfahren der Parlamentsbeteiligung in Beschaffungsfragen beschleunigen und empfehlen, die Höhe des Schwellenwertes für Beschaffungsvorlagen zu erhöhen. Bisher muss der Bundestag bei Projekten im Umfang von mehr als 25 Millionen Euro beteiligt werden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Trump hat keine Lust auf ein Telefonat mit Musk US-Präsident Donald Trump ist angesichts des öffentlichen Zerwürfnisses mit Elon Musk "nicht besonders" interessiert an einem Gespräch mit dem Tech-Milliardär. (Wirtschaft, 06.06.2025 - 14:56) weiterlesen...

Allianz von Trump und Musk zerschellt an Streit um Haushalt Der Streit um das Steuergesetz von Donald Trump zieht einen Schlussstrich unter das enge Verhältnis des US-Präsidenten mit Tech-Milliardär Elon Musk. (Wirtschaft, 05.06.2025 - 19:26) weiterlesen...

GESAMT-ROUNDUP: Nato beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten Die Nato hat angesichts der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. (Wirtschaft, 05.06.2025 - 13:09) weiterlesen...

Musk verschärft Kritik an Trumps Steuergesetz Tech-Milliardär Elon Musk vertieft im Streit über den Budgetplan der US-Regierung die Gräben zwischen sich und Präsident Donald Trump. (Wirtschaft, 05.06.2025 - 06:08) weiterlesen...

Neue Nato-Ziele: Rutte fordert mehr militärische Schlagkraft Nato-Generalsekretär Mark Rutte mahnt eine entschlossene und zügige Umsetzung von geplanten neuen Zielen für die militärischen Kapazitäten der Bündnismitglieder an. (Wirtschaft, 04.06.2025 - 12:19) weiterlesen...

Kreise: Nato will Verteidigungsfähigkeiten extrem ausbauen Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland will die Nato ihre militärischen Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung extrem ausbauen. (Wirtschaft, 04.06.2025 - 06:28) weiterlesen...