Im Hauptquartier der Nato in Brüssel kommen an diesem Donnerstag (15.00 Uhr) Verteidigungsminister aus Mitgliedstaaten der sogenannten Koalition der Willigen zusammen.

Die von Frankreich und Großbritannien geführte Gruppe will bei dem Treffen die Arbeiten an Unterstützungsplänen für die von Russland angegriffene Ukraine vorantreiben. Bei ihnen geht es vor allem um die Frage, wie der Ukraine ein Höchstmaß an Sicherheit gegeben werden könnte, wenn sie sich auf einen Waffenstillstand einlassen sollte.

Dazu wird sowohl an einem Konzept für die Überwachung eines möglichen Waffenstillstandes, als auch an Plänen für eine noch stärkere Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte durch Ausbildung und Waffenlieferungen gearbeitet. Diese soll im Idealfall so schlagkräftig werden, dass Russland keine weiteren Aggressionen wagt. Im Gespräch ist zudem, zur zusätzlichen Abschreckung, europäische Streitkräfte an der ukrainischen Westgrenze zu stationieren.

Russland will keine Soldaten aus Nato-Staaten in der Ukraine

Dass in größerem Ausmaß Soldaten aus Nato-Staaten in die Ukraine selbst geschickt werden, gilt derzeit als unwahrscheinlich. Grund sind Äußerungen von russischer Seite, nach denen ein solcher Schritt in Verhandlungen über einen Waffenstillstand ausgeschlossen werden müsste.

Gegründet wurde die Koalition der Willigen, nachdem US-Präsident Donald Trump angekündigt hatte, Kiew und Moskau möglichst schnell zum Abschluss einer Waffenstillstandsvereinbarung bewegen zu wollen. Viele Europäer befürchten, dass bei Verhandlungen vor allem die Ukraine Zugeständnisse machen müsste und das Land ohne glaubwürdige Sicherheitsgarantien schon bald wieder Opfer eines russischen Angriffs werden könnte. Zudem wird nicht ausgeschlossen, dass die USA als Druckmittel gegen die Ukraine langfristig Militärhilfen einstellen könnten.

Auf hoher politischer Ebene hatte die Gruppe zuletzt Ende März getagt. Damals waren auf Einladung von Frankreichs Präsident Emmanuel Spitzenvertreter aus rund 30 Staaten nach Paris gereist, darunter auch der scheidende deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Zu dem Treffen in Brüssel wird aus Deutschland der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet.