Thema: Koalition

2G und Maskenpflicht in der Gastronomie (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
2G und Maskenpflicht in der Gastronomie (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Koalition, Enquetekommission

Koalition will Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung ...

Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 15:15 Uhr
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Burkhard Jung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Burkhard Jung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Investitionsbooster, Städtetag

Investitionsbooster: Städtetag pocht auf vollständige ...

Nach der Grundsatzeinigung zwischen Bund und Ländern über eine Kompensation der Steuerausfälle durch das Wachstumsprogramm der schwarz-roten Koalition hat der Deutsche ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 00:00 Uhr
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Rathaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rathaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kommunen, Ausgleich

Kommunen pochen auf vollen Ausgleich für Steuerverluste ...

Der Deutsche Städtetag fordert die Bundesregierung auf, Steuerausfälle der Kommunen durch das Investitionsprogramm der Koalition komplett auszugleichen.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 07:26 Uhr
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Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Spahn, Tempo

Spahn erwartet mehr Tempo bei Bürgergeldreform

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert von der Koalition Tempo bei der Reform des Bürgergeldes.

dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.25 09:11 Uhr
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In Berlin gibt es seit Anfang 2024 eine zentrale Einbürgerungsstelle im Landesamt für Einwanderung. (Archivfoto) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
In Berlin gibt es seit Anfang 2024 eine zentrale Einbürgerungsstelle im Landesamt für Einwanderung. (Archivfoto) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Entscheidung, Einbürgerungsantrag

Entscheidung über Einbürgerungsantrag dauert manchmal ...

Die Koalition will die Einbürgerung nach drei Jahren für besonders gut Integrierte wieder abschaffen.

dpa.de, 13.06.25 04:30 Uhr
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Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Koalition, Verwendung

Koalition uneins über Verwendung von Palantir-Software

In der schwarz-roten Koalition ist eine Debatte über die Verwendung der polizeilichen Analyseplattform "Vera" des US-Herstellers Palantir entbrannt.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 07:56 Uhr
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CDU-Generalsekretär Casten Linnemann ist dafür, mutmaßlich Arbeitsunwilligen das Bürgergeld komplett zu streichen. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
CDU-Generalsekretär Casten Linnemann ist dafür, mutmaßlich Arbeitsunwilligen das Bürgergeld komplett zu streichen. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
SPD, Linnemanns

SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld droht Ärger zwischen ...

dpa.de, 08.06.25 17:02 Uhr
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Bundestagssitzung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestagssitzung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Koalition, Diätenerhöhung

Koalition verteidigt geplante Diätenerhöhung

Die Koalition verteidigt die geplante Diätenerhöhung um 606 Euro für die Abgeordneten des Bundestages.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 13:11 Uhr
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Verlässt die Koalition: Geert Wilders. - Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Verlässt die Koalition: Geert Wilders. - Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Rechtspopulist, Wilders

Rechtspopulist Wilders lässt Koalition in Den Haag platzen ...

Grenzschließungen für Asylbewerber und notfalls Einsatz der Armee: Rechtspopulist Geert Wilders hat seinen Regierungspartner harte Forderungen gestellt - und das Bündnis ...

dpa.de, 03.06.25 12:43 Uhr
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