Thema: Koalition

Koalition, Schuldenbremse

Schuldenbremse soll eingehalten werden - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Schuldenbremse soll eingehalten werden - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Koalition will Schuldenbremse einhalten

dpa.de, 05.07.24 06:38 Uhr
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Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant eine weitere Pflegereform. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant eine weitere Pflegereform. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Lauterbach, Konzept

Lauterbach kündigt Konzept für Pflegereform an. Die Koalition ...

In der alternden Gesellschaft sind immer mehr Menschen auf Pflege angewiesen - doch die Finanzierung ist angespannt.

dpa.de, 03.07.24 14:00 Uhr
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Koalition geht in die Sommerpause und vergisst die Kinder! / ASB und weitere Verbände fordern echte Kindergrundsicherung - Foto: presseportal.de
Koalition geht in die Sommerpause und vergisst die Kinder! / ASB und weitere Verbände fordern echte Kindergrundsicherung - Foto: presseportal.de
Koalition, Sommerpause

Koalition geht in die Sommerpause und vergisst die Kinder! ...

Köln/Berlin - Bündnis aus 20 Verbänden und 13 Wissenschaftler*innen ist erschüttert dass die Bundesregierung sich zu keiner echten Kindergrundsicherung für arme Kinder ...

presseportal.de, 03.07.24 10:25 Uhr
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Legte einen Großteil seiner Forderungen auf Eis: Geert Wilders. - Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Legte einen Großteil seiner Forderungen auf Eis: Geert Wilders. - Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Niederlande, Kurs

Niederlande auf radikal-rechtem Kurs. Erstmals kann er mitregieren. ...

Es ist der Triumph des Rechtsaußen Geert Wilders.

dpa.de, 28.06.24 16:10 Uhr
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Johann Wadephul (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Johann Wadephul (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wadephul, Deutschlands

Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in Nato gefährdet ...

Der Unions-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch die Verzögerung bei den Haushaltsberatungen der Koalition gefährdet. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 01:00 Uhr
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Das langfristige Wirtschaftswachstum von Deutschland bereitet dem Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, Sorgen. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Das langfristige Wirtschaftswachstum von Deutschland bereitet dem Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, Sorgen. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Wachstumssignal, Koalition

Industrie fordert Wachstumssignal von Koalition. Für eine ...

Deutschland leidet unter Wachstumsschwäche.

dpa.de, 24.06.24 13:16 Uhr
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Alexander Dobrindt will auch die Zahlung von Bürgergeld an Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden. - Foto: Sabina Crisan/dpa
Alexander Dobrindt will auch die Zahlung von Bürgergeld an Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden. - Foto: Sabina Crisan/dpa
CSU, Ukraine-Flüchtlinge

CSU: Ukraine-Flüchtlinge ohne Job zurückschicken. Aus ...

Die CSU will die Aufnahme eines Jobs zur Bedingung machen, damit Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland bleiben.

dpa.de, 23.06.24 17:11 Uhr
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Nach bundesweiten Bauernprotesten hatte die Ampel-Koalition der Branche Entlastungen zugesichert. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Nach bundesweiten Bauernprotesten hatte die Ampel-Koalition der Branche Entlastungen zugesichert. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bauernverband, Wortbruch

Bauernverband warnt vor «Wortbruch» bei Entlastungen. ...

Bundesweit schwärmten Landwirte mit Treckern aus, um gegen das Ende von Diesel-Subventionen zu demonstrieren - und den ganzen Agrarkurs in Berlin.

dpa.de, 23.06.24 05:04 Uhr
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Die SPD will «alles dafür tun, dass es demokratische Mehrheiten gibt». - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die SPD will «alles dafür tun, dass es demokratische Mehrheiten gibt». - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Koalition, BSW

Koalition mit BSW? Umfragehoch heizt Debatte an

Das Bündnis Sahra Wagenknecht liegt nach einer neuen Umfrage in Thüringen bei 21 Prozent und könnte eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung spielen.

dpa.de, 18.06.24 18:28 Uhr
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Mit nur 13,9 Prozent hat die SPD bei der Europawahl ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verbucht: Olaf Scholz. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Mit nur 13,9 Prozent hat die SPD bei der Europawahl ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verbucht: Olaf Scholz. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Scholz, Koalition

Scholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf». ...

Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz.

dpa.de, 15.06.24 09:20 Uhr
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