Thema: Koalition

Grundsicherung, Striktere

Die Große Koalition ersetzt das Bürgergeld durch strengere Regeln. Die Vermögensschonfrist entfällt ...

Neue Grundsicherung: Striktere Regeln für Arbeitslose ab Juli 2026 - Foto: über boerse-global.de
Neue Grundsicherung: Striktere Regeln für Arbeitslose ab Juli 2026 - Foto: über boerse-global.de

Neue Grundsicherung: Striktere Regeln für Arbeitslose ab Juli 2026

boerse-global.de, 13.01.26 12:34 Uhr
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Die bisherige Erbschaftsteuer hat umfassende Ausnahmen. (Symbolbild) - Foto: Hans-Jürgen Wiedl/dpa-Zentralbild/dpa
Die bisherige Erbschaftsteuer hat umfassende Ausnahmen. (Symbolbild) - Foto: Hans-Jürgen Wiedl/dpa-Zentralbild/dpa
Deutschland, Steuern

Was die SPD bei der Erbschaftsteuer plant. Doch manche sehen ...

Die SPD hält die Erbschaftsteuer für ungerecht – denn die Reichsten zahlen wenig.

dpa.de, 13.01.26 05:30 Uhr
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Die SPD-Chefs sprechen heute bei der Fraktionsklausur. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Die SPD-Chefs sprechen heute bei der Fraktionsklausur. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Erbschaft, Koalition

SPD-Chef: Aktuelle Erbschaftsteuer ungerecht. Dabei gehe ...

Der schwarz-roten Koalition droht ein Steuer-Streit.

dpa.de, 09.01.26 15:38 Uhr
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Die BSW-Fraktion von Niels-Olaf Lüders stimmt wie die AfD im Brandenburger Landtag für eine Neuwahl. - Foto: Jens Kalaene/dpa
Die BSW-Fraktion von Niels-Olaf Lüders stimmt wie die AfD im Brandenburger Landtag für eine Neuwahl. - Foto: Jens Kalaene/dpa
Brandenburg, Deutschland

Brandenburgs Landtag gegen Neuwahl - BSW stimmt mit AfD. ...

Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach Streit im BSW zerbrochen.

dpa.de, 09.01.26 15:31 Uhr
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Die BSW-Fraktion von Niels-Olaf Lüders stimmt wie die AfD im Brandenburger Landtag für eine Neuwahl. - Foto: Jens Kalaene/dpa
Die BSW-Fraktion von Niels-Olaf Lüders stimmt wie die AfD im Brandenburger Landtag für eine Neuwahl. - Foto: Jens Kalaene/dpa
Brandenburg, Deutschland

Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab - BSW stimmt mit ...

Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach internem Streit des BSW zerbrochen.

dpa.de, 09.01.26 13:32 Uhr
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Die AfD will eine Neuwahl - der Antrag scheiterte aber im Brandenburger Landtag. - Foto: Soeren Stache/dpa
Die AfD will eine Neuwahl - der Antrag scheiterte aber im Brandenburger Landtag. - Foto: Soeren Stache/dpa
Brandenburg, Landtag

Brandenburgs Landtag lehnt Neuwahl ab - BSW stimmt mit AfD

dpa.de, 09.01.26 13:26 Uhr
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Brandenburgs BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders kündigt an, dass seine Fraktion bei einem Antrag zur Auflösung des Parlaments mit der AfD-Fraktion stimmen will (Archivbild). - Foto: Jens Kalaene/dpa
Brandenburgs BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders kündigt an, dass seine Fraktion bei einem Antrag zur Auflösung des Parlaments mit der AfD-Fraktion stimmen will (Archivbild). - Foto: Jens Kalaene/dpa
Brandenburg, Deutschland

BSW-Fraktion wird AfD-Antrag für Neuwahl zustimmen. Beim ...

Nach dem Scheitern der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition in Brandenburg geht es im Landtag um eine mögliche Neuwahl, die die AfD fordert.

dpa.de, 09.01.26 10:39 Uhr
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Die SPD-Chefs sprechen heute bei der Fraktionsklausur. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Die SPD-Chefs sprechen heute bei der Fraktionsklausur. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Erbschaft, Koalition

SPD-Chef: Erbschaftsteuer verstößt gegen Leistungsprinzip. ...

Der schwarz-roten Koalition droht ein Steuer-Streit.

dpa.de, 09.01.26 09:46 Uhr
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Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert haben das BSW verlassen (Archivbild). - Foto: Christoph Soeder/dpa
Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert haben das BSW verlassen (Archivbild). - Foto: Christoph Soeder/dpa
Brandenburg, Deutschland

Zwei Brandenburger Minister verlassen BSW. Was sie zum Parteiaustritt ...

Nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg ziehen zwei Minister des BSW Konsequenzen.

dpa.de, 08.01.26 10:50 Uhr
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Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert haben das BSW verlassen (Archivbild). - Foto: Christoph Soeder/dpa
Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert haben das BSW verlassen (Archivbild). - Foto: Christoph Soeder/dpa
BSW, Brandenburg

Zwei Brandenburger Minister treten aus BSW aus

dpa.de, 08.01.26 10:29 Uhr
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