Union und SPD schließen Koalitionsverhandlungen ab
Das bestätigten Vertreter aller drei Seiten der Deutschen Presse-Agentur.
PKGr: SPD und Union uneins über Wählbarkeit von Reichinnek Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Lars Castellucci plädiert im Gegensatz zur Unionsfraktion dafür, die Linksfraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages zu wählen. (Politik, 26.06.2025 - 00:00) weiterlesen...
Schwarz-Rot legt Rüstungsbericht nicht im Haushaltsausschuss vor Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, auf die Vorlage des neuesten Rüstungsberichts und weiterer verteidigungsbezogener Berichte zu verzichten. (Politik, 25.06.2025 - 19:28) weiterlesen...
Bericht: Nächster Koalitionsausschuss findet am 2. Juli statt Die Spitzen von Union und SPD haben sich offenbar auf einen Termin für den nächsten Koalitionsausschuss verständigt. (Politik, 22.06.2025 - 00:00) weiterlesen...
Schwarz-Rot unterstützt Führerscheinentzug für Gaffer Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen. (Sonstige, 21.06.2025 - 09:39) weiterlesen...
Union erhöht Druck bei Wehrpflicht - Mehrheit dafür. Die SPD sieht keinen Grund zur Eile. In der Bevölkerung gibt es eine deutliche Präferenz. Rückkehr zur Wehrpflicht oder Beibehaltung einer Freiwilligenarmee? Die Union will schnell Klarheit. (Politik, 20.06.2025 - 15:15) weiterlesen...
Koalition will Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. (Politik, 20.06.2025 - 15:15) weiterlesen...
