Die Bundeswehr und die deutsche Gesellschaft müssen nach Ansicht von Generalinspekteur Carsten Breuer in fünf Jahren kriegstüchtig sein.
16.02.2024 - 13:13:35Generalinspekteur: Russlands Aufrüstung macht Sorge
Grund sei die massive Aufrüstung Russlands: "Wir haben eindeutige Erkenntnisse, dass im Moment in der Industrie in Russland, die auf Kriegswirtschaft umgestellt worden ist, dass das, was dort an enormem Rüstungspotenzial aufgebaut wird, dass dieses nicht 1:1 in den Krieg gegen die Ukraine fließt, sondern dass es in Stocks gelegt wird", sagte der General am Freitag in München. "Und das ist das, was mir hier Sorge macht." Stocks ist ein englischer Begriff für Bestände, die künftig gebraucht werden könnten.
Politik und Bevölkerung müssten umdenken, denn ohne glaubhafte Abschreckung und Wehrhaftigkeit müsse am Ende der Soldat tatsächlich doch im Schützengraben stehen. Das dürfe nicht geschehen, "wir müssen in den Zustand davor", sagte Breuer auf einem Forum zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz. Den Kopf in den Sand zu stecken helfe nicht - wer Frieden wolle, müsse kriegstüchtig sein.
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, forderte, die vom Bundeskanzler ausgerufene Zeitenwende tatkräftiger anzupacken. Russlands Krieg, die Frage zur künftigen Rolle der USA als Schutzmacht Europas, Chinas Rohstoffpolitik und Drohgebärden gegen Taiwan, Desinformationskampagnen und zunehmende Angriffe auf kritische Infrastrukturen gehörten zur neuen, rauen Realität. Das sei in den Köpfen und im Handeln aber noch nicht überall angekommen: "Der notwendige Wandel wird hauptsächlich rhetorisch beschworen. Warme Worte kosten nichts", kritisierte der BDI-Präsident. "Wir müssen wieder lernen, dass Wehrhaftigkeit einen Preis hat." Innovationen aus den Hochschulen und der Industrie müssten schneller in die Truppe kommen. Die Zuschauerrolle werde Deutschland heute nicht mehr zugestanden.
Die EU erschwere und verhindere durch Nachhaltigkeitskriterien Rüstungsunternehmen sogar den Zugang zu Krediten, sagte der Präsident der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft, Wolfram Hatz. Er sprach von einer "Zeitlupenwende".