Der Koalitionsvertrag von CSU, CDU und SPD holt Deutschland nach den Worten von CSU-Chef Markus Söder außenpolitisch aus der Defensive.
09.04.2025 - 16:04:46Söder: Koalitionsvertrag holt Deutschland aus der Defensive
Der Vertrag sei auch ein "Signal an das Ausland, Deutschland ist nicht wehrlos, wir nehmen unser Schicksal selbst in die Hand", sagte der bayerische Ministerpräsident nach der Einigung von Union und SPD in Berlin. Zugleich sei der Koalitionsvertrag auch ein Zeichen an die Bevölkerung, "wir kümmern uns um euch".
Söder nannte das von Union und SPD geschmiedete Bündnis eine Antwort auf die Probleme der Zeit. "Dieser Vertrag kann ein Bestseller werden, um jedes Komma wurde gerungen", sagte Söder. Die neue Regierung versuche zu organisieren, "dass Deutschland wieder da ist". Der Koalitionsvertrag sei eine Mischung aus "Reha-Kur und Fitnessprogramm für unser Land". Diese Koalition sei keine, die belehre, sondern die schütze, betonte er in Anspielung auf die Unionskritik auf die Ampel-Regierung.
Die Verhandlungen bezeichnete Söder als nicht immer leicht, "es war schon ein dickes Brett, das es zu bohren galt". Nun aber stehe der "neue deutsche Deal, das Deutschlandpaket". Die neue schwarz-rote Regierung werde keine Neuauflage der früheren großen Koalitionen.