Kanzler, Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Tempo beim Bürokratieabbau in Deutschland angemahnt.

25.11.2023 - 12:05:25

Kanzler Scholz zum Bürokratie-Abbau: 'Tempo und Geschwindigkeit'

Die bürokratischen Vorschriften seien überbordend geworden in den vergangenen 30 bis 40 Jahren, sagte er am Samstag in seinem Grußwort auf dem Landesparteitag der Brandenburger SPD in Schönefeld. Deswegen werde man die Gesetze durchforsten.

Bei den Flüssiggas-Terminals habe man gezeigt, dass "Deutschland auch schnell" könne, meinte Scholz. "Tempo und Geschwindigkeit muss Leitziel in Deutschland werden und das wollen wir mit unserem Deutschlandpakt erreichen." Scholz hatte der Union und den Ländern Anfang September einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorgeschlagen.

In seiner Rede verteidigte Scholz die Subventionen für Bürger und die Wirtschaft zur Abfederung der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. "Es war richtig, dass wir die Bürger und Unternehmen nicht alleine gelassen haben." Er betonte zudem, dass Deutschland die Ukraine in seinem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg weiter unterstützen werde.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Scholz informiert Spitzen von Union und SPD Kanzler Olaf Scholz (SPD) will die Spitzen von Union und SPD angesichts der Sondierungen für eine neue Bundesregierung direkt über die Entwicklungen nach dem Eklat zwischen den USA und der Ukraine informieren. (Wirtschaft, 03.03.2025 - 12:26) weiterlesen...

Scholz informiert Spitzen von Union und SPD. Der Kanzler will die Koalitionäre in spe jetzt über die Lage unterrichten. Die Eskalation zwischen den USA und der Ukraine wirbelt auch die Europäer auf. (Politik, 03.03.2025 - 12:19) weiterlesen...

Scholz: Kiew kann sich auf Deutschland und Europa verlassen. Niemand wolle den Frieden mehr als die Angegriffenen, sagt Scholz. Der Kanzler widerspricht dem Eindruck, den US-Präsident Trump beim Besuch von Selenskyj vermittelt hat. (Ausland, 28.02.2025 - 21:34) weiterlesen...

Drei Jahre nach Scholz-Rede: Disput über Sondervermögen plus Vor genau drei Jahren schlug Kanzler Scholz ein Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr vor. (Politik, 27.02.2025 - 05:00) weiterlesen...

Union und SPD steuern auf komplizierte Verhandlungen zu. Während die Union aufs Tempo drückt, setzt die SPD ihren eigenen Ton. Unions-Kanzlerkandidat Merz berät zwei Tage nach der gewonnenen Wahl mit Kanzler Scholz über das Vorgehen in der Übergangsphase. (Politik, 25.02.2025 - 17:36) weiterlesen...

Merz bei Scholz - Union und SPD nehmen Gespräche auf. Dabei könnte auch ein konkretes Vorhaben eine Rolle spielen. Zwei Tage nach der gewonnenen Bundestagswahl berät Unions-Kanzlerkandidat Merz mit Kanzler Scholz über das Vorgehen in der Übergangsphase. (Politik, 25.02.2025 - 12:20) weiterlesen...