Kanzler, Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Tempo beim Bürokratieabbau in Deutschland angemahnt.

25.11.2023 - 12:05:25

Kanzler Scholz zum Bürokratie-Abbau: 'Tempo und Geschwindigkeit'

Die bürokratischen Vorschriften seien überbordend geworden in den vergangenen 30 bis 40 Jahren, sagte er am Samstag in seinem Grußwort auf dem Landesparteitag der Brandenburger SPD in Schönefeld. Deswegen werde man die Gesetze durchforsten.

Bei den Flüssiggas-Terminals habe man gezeigt, dass "Deutschland auch schnell" könne, meinte Scholz. "Tempo und Geschwindigkeit muss Leitziel in Deutschland werden und das wollen wir mit unserem Deutschlandpakt erreichen." Scholz hatte der Union und den Ländern Anfang September einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorgeschlagen.

In seiner Rede verteidigte Scholz die Subventionen für Bürger und die Wirtschaft zur Abfederung der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. "Es war richtig, dass wir die Bürger und Unternehmen nicht alleine gelassen haben." Er betonte zudem, dass Deutschland die Ukraine in seinem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg weiter unterstützen werde.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

SPD-Politiker Wiese: Grummeln jetzt in rote Energie verwandeln Nach der Entscheidung der SPD-Führung, dass Kanzler Olaf Scholz die Partei in die Neuwahlen führen soll, fordert der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Dirk Wiese, eine Kraftanstrengung seiner Partei im Wahlkampf. (Politik, 22.11.2024 - 15:07) weiterlesen...

Aufholjagd oder Reinfall: Hat Scholz noch eine Chance? Bis zu 19 Prozentpunkte liegt die SPD drei Monate vor der Neuwahl in Umfragen hinter der Union. (Politik, 22.11.2024 - 13:37) weiterlesen...

Scholz startet in den Wahlkampf BERLIN - Nach der Klärung der K-Frage durch die SPD-Spitze ist der Kanzler und designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit einer Rede vor gut 100 Kommunalpolitikern in den Wahlkampf gestartet. (Wirtschaft, 22.11.2024 - 13:19) weiterlesen...

Schulze wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt. (Politik, 20.11.2024 - 16:53) weiterlesen...

Scholz enttäuscht über G20-Erklärung zur Ukraine Kanzler Olaf Scholz hat sich enttäuscht gezeigt, dass in der Abschlusserklärung des G20-Gipfels die Verantwortung Russlands für den Angriffskrieg in der Ukraine nicht deutlich benannt wurde. (Wirtschaft, 19.11.2024 - 20:42) weiterlesen...

Scholz enttäuscht über G20-Erklärung zur Ukraine Kanzler Olaf Scholz hat sich enttäuscht gezeigt, dass in der Abschlusserklärung des G20-Gipfels die Verantwortung Russlands für den Angriffskrieg in der Ukraine nicht deutlich benannt wurde. (Wirtschaft, 19.11.2024 - 19:26) weiterlesen...