Thema: Kanzler

Scholz, Wettbewerb

Scholz warnt vor «Wettbewerb mit Populisten». Und betont: Es brauche eine politische Perspektive.

«Wir müssen dort, wo Zuversicht fehlt, sie neu begründen», sagt Kanzler Olaf Scholz. - Foto: Michael Kappeler/dpa
«Wir müssen dort, wo Zuversicht fehlt, sie neu begründen», sagt Kanzler Olaf Scholz. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Wie soll auf das Ergebnis der Europawahl reagiert werden? Der Kanzler nimmt Stellung in seiner Regierungserklärung.

dpa.de, 26.06.24 13:34 Uhr
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Will Bürgerinnen und Bürger an der Corona-Aufarbeitung beteiligen: Bundeskanzler Olaf Scholz. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Will Bürgerinnen und Bürger an der Corona-Aufarbeitung beteiligen: Bundeskanzler Olaf Scholz. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Scholz, Bürgerrat

Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

Im Parlament mehren sich die Stimmen, staatliche Corona-Maßnahmen noch einmal grundlegend auszuwerten - doch wie? Der Kanzler hätte eine Präferenz.

dpa.de, 23.06.24 18:16 Uhr
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Scholz will weiter mögliche Modelle für Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union prüfen. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Scholz will weiter mögliche Modelle für Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union prüfen. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Asyl-Drittstaatsverfahren, Effekt

Von Asyl-Drittstaatsverfahren wenig Effekt erwartet. Praktiker ...

Vor allem Union und FDP drängen zur Auslagerung von Asylverfahren in geeignete Nicht-EU-Staaten, der Kanzler hat die Prüfung konkreter Modelle zugesagt.

dpa.de, 22.06.24 06:14 Uhr
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Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Kanzler Scholz (M) zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Kanzler Scholz (M) zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Union, Asylverfahren

Union dringt auf Asylverfahren in Drittstaaten. Der Union ...

Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.

dpa.de, 20.06.24 07:18 Uhr
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Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Streitthema, Einwanderung

Streitthema Einwanderung vor dem Bund-Länder-Gipfel. Der ...

Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.

dpa.de, 20.06.24 06:32 Uhr
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Die SPD will «alles dafür tun, dass es demokratische Mehrheiten gibt». - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die SPD will «alles dafür tun, dass es demokratische Mehrheiten gibt». - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
AfD, BSW

AfD und BSW in Thüringen zusammen bei fast 50 Prozent. ...

Unmittelbar vor dem Treffen der Ost-Ministerpräsidenten mit dem Kanzler sorgen Umfrageergebnisse aus Thüringen für Wirbel.

dpa.de, 18.06.24 15:22 Uhr
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Michael Kretschmer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Michael Kretschmer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kretschmer, Reform

Kretschmer drängt auf Reform der Pflegeversicherung

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) fordert vor der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Reform der Pflegeversicherung und die ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 06:30 Uhr
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Olaf Scholz und Stephan Weil (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf Scholz und Stephan Weil (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf, Scholz

Olaf Scholz für Stephan Weil unangefochten Nummer Eins ...

Nach heftiger parteiinterner Kritik am Kanzler in den letzten Tagen stellt sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil klar hinter Olaf Scholz.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 20:51 Uhr
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt am Friedensgipfel in der Schweiz teil. - Foto: Urs Flueeler/KEYSTONE/EDA/POOL/dpa
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt am Friedensgipfel in der Schweiz teil. - Foto: Urs Flueeler/KEYSTONE/EDA/POOL/dpa
Frieden, Ukraine

Suche nach Frieden in der Ukraine - zunächst ohne Russland. ...

Friedensgipfel ist ein Wort, das große Erwartungen weckt.

dpa.de, 15.06.24 21:15 Uhr
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Schließt ein Gespräch für die Zukunft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht aus: Olaf Scholz. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Schließt ein Gespräch für die Zukunft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht aus: Olaf Scholz. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Scholz, Diktatfrieden

Scholz: Brauchen keinen Diktatfrieden für die Ukraine. ...

Vor internationalen Beratungen für einen Frieden in der Ukraine präsentiert Putin Bedingungen für ein Ende seines Krieges.

dpa.de, 15.06.24 12:36 Uhr
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