Thema: Verfassungsschutz
Verfassungsschutz, Kategorie
![Tamara Zieschang (CDU), ist Innenministerin von Sachsen-Anhalt. In ihrem Bundesland lag das Personenpotenzial im Phänomenbereich «Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» in den Jahren 2022 und 2023 jeweils knapp im dreistelligen Bereich. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl nach bisherigen Informationen weiter verringert. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa]()
Tamara Zieschang (CDU), ist Innenministerin von Sachsen-Anhalt. In ihrem Bundesland lag das Personenpotenzial im Phänomenbereich «Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» in den Jahren 2022 und 2023 jeweils knapp im dreistelligen Bereich. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl nach bisherigen Informationen weiter verringert. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Der Verfassungsschutz schaut auf Islamisten sowie auf Extremisten ganz rechts und ganz links.
dpa.de, 22.02.25 11:28 Uhr
Anschlag, Bahnhof
Österreich: Anschlag auf Bahnhof in Wien verhindert
Die österreichische Polizei und der Verfassungsschutz haben nach eigenen Angaben einen Terroranschlag in Wien verhindert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 15:01 Uhr
Niedersachsens, Verfassungsschutz
Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor russischer Desinformation ...
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hat vor russischer Spionage und Desinformation gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 01:00 Uhr
CDU-Justizsenatorin, AfD
CDU-Justizsenatorin: AfD als gesichert rechtsextrem einstufen ...
Die Berliner Justizsenatorin und ehemalige Vize-Chefin des Bundesamtes für Verfassungsschutz Felor Badenberg (CDU) hält eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.25 00:01 Uhr
Gericht, Einstufung
Gericht lässt Einstufung von AfD Sachsen als rechtsextrem ...
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den Landesverband Sachsen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 13:10 Uhr
Wahlkampf, Verfassungsschutz
Wahlkampf: Verfassungsschutz erwartet russische Störaktionen ...
Der Bundesverfassungsschutz stellt sich im laufenden Bundestagswahlkampf auf Störaktionen mit Hilfe der Sozialen Medien von bestimmten Akteuren ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.25 07:22 Uhr
Haldenwang, Ampel
Haldenwang nennt Ampel drei verlorene Jahre für Sicherheit ...
Der CDU-Politiker und ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang wirft der Ampelregierung schwere Versäumnisse bei der inneren Sicherheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.25 13:00 Uhr
Thüringer, Verfassungsschutz
Thüringer Verfassungsschutz kritisiert fehlenden Behördenaustausch ...
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer beklagt angesichts des Anschlags von Magdeburg einen Mangel an Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.12.24 10:29 Uhr
Innenministerium, Verfassungsschutz
Innenministerium und Verfassungsschutz widersprechen sich ...
Das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine nachgeordnete Behörde des BMI sind sich offenbar uneinig wie mit dem Gutachten zur möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 19:28 Uhr
Alternative, Eingliederung
Junge Alternative befürwortet Eingliederung in AfD
