Thema: Verfassungsschutz

Streit, Verfassungsschutz

Streit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns». Die Partei sieht das als Teilerfolg. Doch so einfach ...

Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nehmen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes an einer Gedenkstunde im Bundestag teil. Am selben Tag kommt die Nachricht , dass der Verfassungsschutz vorläufig seine Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» auf Eis legt.  - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nehmen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes an einer Gedenkstunde im Bundestag teil. Am selben Tag kommt die Nachricht , dass der Verfassungsschutz vorläufig seine Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» auf Eis legt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück.

dpa.de, heute 17:15 Uhr
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD erzielt Teilerfolg gegen Verfassungsschutz - Foto: presseportal.de
Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD erzielt Teilerfolg gegen Verfassungsschutz - Foto: presseportal.de
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Tino Chrupalla und Alice Weidel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Tino Chrupalla und Alice Weidel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Maximilian Krah und weitere AfD-Abgeordnete am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Maximilian Krah und weitere AfD-Abgeordnete am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Wahlplakat zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Wahlplakat zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenminister Armin Schuster lehnt nach AfD-Einstufung anlasslose Gesinnungsprüfung für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft ab. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Innenminister Armin Schuster lehnt nach AfD-Einstufung anlasslose Gesinnungsprüfung für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft ab. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa