Thema: Verfassungsschutz
Gericht, Einstufung
![AfD-Wahlplakat zur Landtagswahl in Sachsen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
AfD-Wahlplakat zur Landtagswahl in Sachsen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gericht lässt Einstufung von AfD Sachsen als rechtsextrem zu
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den Landesverband Sachsen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 13:10 Uhr
Wahlkampf, Verfassungsschutz
Wahlkampf: Verfassungsschutz erwartet russische Störaktionen ...
Der Bundesverfassungsschutz stellt sich im laufenden Bundestagswahlkampf auf Störaktionen mit Hilfe der Sozialen Medien von bestimmten Akteuren ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.25 07:22 Uhr
Haldenwang, Ampel
Haldenwang nennt Ampel drei verlorene Jahre für Sicherheit ...
Der CDU-Politiker und ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang wirft der Ampelregierung schwere Versäumnisse bei der inneren Sicherheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.25 13:00 Uhr
Thüringer, Verfassungsschutz
Thüringer Verfassungsschutz kritisiert fehlenden Behördenaustausch ...
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer beklagt angesichts des Anschlags von Magdeburg einen Mangel an Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.12.24 10:29 Uhr
Innenministerium, Verfassungsschutz
Innenministerium und Verfassungsschutz widersprechen sich ...
Das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine nachgeordnete Behörde des BMI sind sich offenbar uneinig wie mit dem Gutachten zur möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 19:28 Uhr
Alternative, Eingliederung
Junge Alternative befürwortet Eingliederung in AfD
Der Bundesvorsitzende der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Jungen Alternative (JA) hat sich für eine Eingliederung der bisher als Verein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.24 15:52 Uhr
BfV, Beeinflussung
BfV warnt vor Beeinflussung der Wahl durch fremde Mächte. ...
Im Februar ist in Deutschland Bundestagswahl.
dpa.de, 29.11.24 12:48 Uhr
Haldenwang, Bundestagseinzug
Haldenwang will bei Bundestagseinzug Zuwanderung beschränken ...
Der bisherige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang (CDU) will sich bei einem möglichen Einzug in den Bundestag für eine Verschärfung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 07:58 Uhr
Haldenwang, Innenminister
Haldenwang will nicht Innenminister werden
Thomas Haldenwang bis vergangene Woche Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und demnächst Bundestagskandidat der CDU will sich im Fall eines Parlamentseinzugs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 14:49 Uhr
Faeser, Top-Posten
Faeser will Top-Posten beim Verfassungsschutz neu besetzen. ...
