Thema: Verfassungsrichter
Koalitionsstreit, Richterwahl
![Um die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf ist Streit in der Koalition entbrannt (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa]()
Um die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf ist Streit in der Koalition entbrannt (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Koalitionsstreit um Richterwahl – direktes Treffen?. Jetzt suchen die Spitzen eine Lösung.
Wird die parlamentarische Sommerpause für CDU/CSU und SPD zur Hängepartie? Die geplante Wahl neuer Verfassungsrichter ist danebengegangen.
dpa.de, heute 15:29 Uhr
Richterwahl, SPD
Richterwahl: SPD sieht Autoritätsproblem des Kanzlers
Nach dem Koalitions-Eklat um die Wahl neuer Verfassungsrichter sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese ein Autoritätsproblem auch bei Bundeskanzler ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Hubig, Verlierer
Hubig sieht sehr viele Verlierer durch verschobene Richterwahl ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich mit Blick auf die abgesagte Wahl der Verfassungsrichter im Bundestag bestürzt gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 16:21 Uhr
Anwaltverein, Verfassungsrichterwahl
Anwaltverein kritisiert gescheiterte Verfassungsrichterwahl ...
Der Deutsche Anwaltverein hat sich entsetzt über die gescheiterte Wahl dreier neuer Verfassungsrichter gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 15:40 Uhr
Unionsfraktion, Sondersitzung
Unionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 17:48 Uhr
Linke, Verfassungsrichterwahl
Linke bei Verfassungsrichterwahl noch vollkommen offen
Linken-Chefin Ines Schwerdtner schließt eine Zustimmung bei der Wahl der neuen Verfassungsrichter nicht grundsätzlich aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 00:01 Uhr
AfD, Unterstützung
AfD hält sich Unterstützung von Verfassungsrichter offen ...
Die AfD hält sich eine mögliche Zustimmung bei der Abstimmung zur Nachbesetzung von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 11:33 Uhr
Verfassungsrichter, Forderungen
Verfassungsrichter: Forderungen nach Linken-Mitsprache werden ...
Linken-Chef Jan van Aken hat vor der Sitzung des Wahlausschusses der in seiner Sitzung am Montagabend die Wahl von drei neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht empfehlen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Pyrrhussieg
Ex-Verfassungsrichter warnt vor Pyrrhussieg bei AfD-Verbot ...
