Thema: Verfassungsrichter

Landtagschaos, Verfassungsrichter

Nach Landtagschaos haben Verfassungsrichter das Wort. Es geht um die Regeln für den AfD-Alterspräsidenten. ...

Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

dpa.de, heute 14:16 Uhr
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Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Landtagskrise, Thüringen

Landtagskrise in Thüringen - Verfassungsrichter entscheiden. ...

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

dpa.de, heute 05:00 Uhr
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Das Urteil soll heute um 10.00 Uhr verkündet werden. - Foto: Uli Deck/dpa
Das Urteil soll heute um 10.00 Uhr verkündet werden. - Foto: Uli Deck/dpa
Wahlrechtsurteil, Aufregung

Vor Wahlrechtsurteil: Aufregung um veröffentlichtes Dokument ...

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist heftig umstritten, die Bewertung der Verfassungsrichter wird mit Spannung erwartet.

dpa.de, 30.07.24 07:37 Uhr
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Die Thüringer AfD-Fraktion klagte gegen eine Corona-Verordnung. - Foto: Martin Schutt/dpa
Die Thüringer AfD-Fraktion klagte gegen eine Corona-Verordnung. - Foto: Martin Schutt/dpa
Verfassungsrichter, Corona-Ausgangssperre

Verfassungsrichter: Corona-Ausgangssperre war rechtswidrig. ...

Während der Corona-Pandemie wurde eine Vielzahl von Verordnungen von der Thüringer Landesregierung erlassen.

dpa.de, 26.06.24 12:50 Uhr
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fabio, Schutz

Di Fabio hält besseren Schutz des Verfassungsgerichts für ...

Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio hat sich in der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts zurückhaltend geäußert.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 07:35 Uhr
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Die zweite Amtszeit des senegalesischen Präsidenten Macky Sall, die am 2. April endet, darf - anders als vom Parlament beschlossen - nicht verlängert werden. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die zweite Amtszeit des senegalesischen Präsidenten Macky Sall, die am 2. April endet, darf - anders als vom Parlament beschlossen - nicht verlängert werden. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Wirren, Präsidentschaftswahl

Neue Wirren um Präsidentschaftswahl im Senegal. Nun kassieren ...

Die kurzfristige Verschiebung der Wahl in der westafrikanischen Demokratie löste gewalttätige Proteste aus.

dpa.de, 16.02.24 01:29 Uhr
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Der leere Plenarsaal des Deutschen Bundestages. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Der leere Plenarsaal des Deutschen Bundestages. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Urteil, GroKo-Wahlrechtsreform

Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen «im Blindflug»?. ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

dpa.de, 29.11.23 15:30 Uhr
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Der leere Plenarsaal des Deutschen Bundestages. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Der leere Plenarsaal des Deutschen Bundestages. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Urteil, Wahlrechtsreform

Urteil zur Wahlrechtsreform der GroKo. Doch das sehen nicht ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

dpa.de, 29.11.23 15:12 Uhr
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Generalbundesanwalt Peter Frank ist zum Nachfolger von Peter Müller als Richter ans Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gwählt worden. - Foto: Uli Deck/dpa
Generalbundesanwalt Peter Frank ist zum Nachfolger von Peter Müller als Richter ans Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gwählt worden. - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsrichter, Generalbundesanwalt

Bundesverfassungsrichter: Generalbundesanwalt Frank gewählt. ...

Nun ist es amtlich: Generalbundesanwalt Frank wird neuer Verfassungsrichter.

dpa.de, 24.11.23 16:02 Uhr
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Generalbundesanwalt Peter Frank ist zum Nachfolger von Peter Müller als Richter ans Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gwählt worden. - Foto: Uli Deck/dpa
Generalbundesanwalt Peter Frank ist zum Nachfolger von Peter Müller als Richter ans Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gwählt worden. - Foto: Uli Deck/dpa
Generalbundesanwalt, Frank

Generalbundesanwalt Frank zum Verfassungsrichter gewählt. ...

Peter Frank wechselt vom Bundesgerichtshof zum Bundesverfassungsgericht.

dpa.de, 24.11.23 10:48 Uhr
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