Thema: Verdachtsfall

Urteil, Verfassungsschutz

Urteil: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten

Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten.

dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.24 10:41 Uhr
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Der Verfassungsschutz hat im vergangenen Jahr einen Zuwachs sowohl bei Linksextremismus als auch im Rechtsextremismus festgestellt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Verfassungsschutz hat im vergangenen Jahr einen Zuwachs sowohl bei Linksextremismus als auch im Rechtsextremismus festgestellt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Gelände, Verdachtsfall

«Ende Gelände» ist extremistischer Verdachtsfall. Gleichzeitig ...

An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest.

dpa.de, 18.06.24 10:17 Uhr
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Laut Oberverwaltungsgericht in NRW: AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Laut Oberverwaltungsgericht in NRW: AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Urteil, AfD

Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

dpa.de, 13.05.24 09:09 Uhr
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Logo vor AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Logo vor AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berufungsverfahren, Einstufung

Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall ...

Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verzögert ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 18:57 Uhr
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«Es liegen verdichtete Anhaltspunkte dafür vor, dass die Junge Alternative nicht nach demokratischen Spielregeln spielt, sondern das eigene rechtsextremistische Regelwerk vorzieht», teilt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mit. - Foto: Roberto Pfeil/dpa
«Es liegen verdichtete Anhaltspunkte dafür vor, dass die Junge Alternative nicht nach demokratischen Spielregeln spielt, sondern das eigene rechtsextremistische Regelwerk vorzieht», teilt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mit. - Foto: Roberto Pfeil/dpa
NRW-Verfassungsschutz, AfD-Nachwuchs

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

dpa.de, 12.12.23 13:10 Uhr
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«Es liegen verdichtete Anhaltspunkte dafür vor, dass die Junge Alternative nicht nach demokratischen Spielregeln spielt, sondern das eigene rechtsextremistische Regelwerk vorzieht», teilt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mit. - Foto: Roberto Pfeil/dpa
«Es liegen verdichtete Anhaltspunkte dafür vor, dass die Junge Alternative nicht nach demokratischen Spielregeln spielt, sondern das eigene rechtsextremistische Regelwerk vorzieht», teilt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mit. - Foto: Roberto Pfeil/dpa
NRW-Verfassungsschutz, AfD-Nachwuchs

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

dpa.de, 12.12.23 09:29 Uhr
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Der Landesverband der AfD in Sachsen gilt laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch. - Foto: Carsten Koall/dpa
Der Landesverband der AfD in Sachsen gilt laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch. - Foto: Carsten Koall/dpa
AfD, Sachsen

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch. Nach Thüringen ...

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung.

dpa.de, 08.12.23 11:41 Uhr
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Die AfD in Hessen darf laut Gerichtsbeschluss vom Verfassungsschutz beobachtet werden. - Foto: Andreas Arnold/dpa
Die AfD in Hessen darf laut Gerichtsbeschluss vom Verfassungsschutz beobachtet werden. - Foto: Andreas Arnold/dpa
Hessische, AfD

Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden. ...

Der hessische Landesverband der AfD ist ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.

dpa.de, 14.11.23 15:57 Uhr
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Die AfD Sachsen-Anhalt strebt nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in ihrer derzeitigen Form an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Die AfD Sachsen-Anhalt strebt nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in ihrer derzeitigen Form an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Verfassungsschutz, AfD

Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt rechtsextremistisch ...

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere ...

dpa.de, 07.11.23 16:06 Uhr
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«Ich setze auf die politische Auseinandersetzung», sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
«Ich setze auf die politische Auseinandersetzung», sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Faeser, AfD-Verbotsverfahren

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.

dpa.de, 18.10.23 02:55 Uhr
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