Thema: Selbstbestimmungsgesetz

Beschlüsse, Bundesrats

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. Nun hat es die letzte Hürde genommen. Der Bundesrat ...

Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.

dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Das Selbstbestimmungsgesetz, das den Geschlechtseintrag regelt, hat den Bundesrat passiert. - Foto: Peter Steffen/dpa
Das Selbstbestimmungsgesetz, das den Geschlechtseintrag regelt, hat den Bundesrat passiert. - Foto: Peter Steffen/dpa
Christina Baum: Unterstützung des Ärztetages gegen das Selbstbestimmungsgesetz und für Kindeswohl - Foto: presseportal.de
Christina Baum: Unterstützung des Ärztetages gegen das Selbstbestimmungsgesetz und für Kindeswohl - Foto: presseportal.de
Tessa Ganserer (Bündnis 90/Die Grünen) und Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarischer Staatssekretär für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, umarmen sich am Rande der Abstimmung zum Selbstbestimmungsgesetz. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Tessa Ganserer (Bündnis 90/Die Grünen) und Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarischer Staatssekretär für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, umarmen sich am Rande der Abstimmung zum Selbstbestimmungsgesetz. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Protest gegen das Selbstbestimmungsgesetz am 12.04.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Protest gegen das Selbstbestimmungsgesetz am 12.04.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bislang war eine Änderung des eigenen Geschlechtseintrages beim Amt mit hohen Hürden verbunden. Die Bundesregierung will dies mit dem Selbstbestimmungsgesetz ändern. - Foto: Peter Steffen/dpa
Bislang war eine Änderung des eigenen Geschlechtseintrages beim Amt mit hohen Hürden verbunden. Die Bundesregierung will dies mit dem Selbstbestimmungsgesetz ändern. - Foto: Peter Steffen/dpa
Jamie Williams folgen über 80.000 Menschen auf Instagram, fast doppelt so viele auf TikTok. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Jamie Williams folgen über 80.000 Menschen auf Instagram, fast doppelt so viele auf TikTok. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa