Thema: SPD-Fraktion
SPD-Fraktion, Mietpreisbremse
![Graffiti mit Schriftzug Mieten runter (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Graffiti mit Schriftzug "Mieten runter" (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktion will Mietpreisbremse auf neuere Gebäude ausweiten
Die SPD-Bundestagsfraktion ist dafür, die Mietpreisbremse auch auf Gebäude auszuweiten, die nach 2014 fertiggestellt wurden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 00:00 Uhr
Wiese, Vorbereitung
Wiese fordert bessere Vorbereitung auf hybride Kriegsführung ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, fordert eine bessere Vorbereitung auf Russlands hybride Kriegsführung.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 00:00 Uhr
Fiedler, Silvesterfeuerwerk
Fiedler will Silvesterfeuerwerk nur in gewissen Zonen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sebastian Fiedler, schließt sich in Sachen Böllerbeschränkungen dem Chef der Innenministerkonferenz an.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.25 10:01 Uhr
Wiese, Prüfung
Wiese drängt auf Prüfung eines AfD-Verbotsverfahren
Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts warnt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese vor Verstrickungen der AfD mit Russland und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 13:45 Uhr
Asyl, SPD-Fraktion
Asyl: SPD-Fraktion verlangt Abkehr von pauschalen Zurückweisungen ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält die Weisung von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), auch Asylbewerber an den Grenzen zurückzuweisen, für gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 09:00 Uhr
SPD-Fraktion, Preisbildung
SPD-Fraktion stellt Preisbildung über EU-Emissionshandel ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die freie Marktpreisbildung für CO2-Zertifikate über den europäischen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr infrage gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 01:00 Uhr
SPD-Fraktion, Rechtssicherheit
SPD-Fraktion pocht auf Rechtssicherheit bei Zurückweisungen ...
Die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Carmen Wegge hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 Uhr
SPD-Fraktion, Otto-Wels-Saal
SPD-Fraktion bleibt im Otto-Wels-Saal
Im Streit mit der AfD-Bundestagsfraktion um die künftige Verteilung der Fraktionssäle im Reichstagsgebäude hat die SPD-Bundestagsfraktion sich durchgesetzt: Sie kann in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 15:03 Uhr
SPD, Regeln
SPD will klare Regeln für Abwahl von Ausschussvorsitzenden ...
Die SPD-Fraktion will klare Regeln in der Geschäftsordnung des Bundestags verankern, um "unqualifizierte Ausschussvorsitzende" wieder abwählen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.05.25 17:04 Uhr
SPD-Innenexperte, Risiken
SPD-Innenexperte spricht von Risiken bei Zurückweisungen ...
