Thema: SPD-Fraktion
SPD-Fraktion, Rechtssicherheit
![Carmen Wegge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Carmen Wegge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktion pocht auf Rechtssicherheit bei Zurückweisungen
Die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Carmen Wegge hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen Rechtssicherheit angemahnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
SPD-Fraktion, Otto-Wels-Saal
SPD-Fraktion bleibt im Otto-Wels-Saal
Im Streit mit der AfD-Bundestagsfraktion um die künftige Verteilung der Fraktionssäle im Reichstagsgebäude hat die SPD-Bundestagsfraktion sich durchgesetzt: Sie kann in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 15:03 Uhr
SPD, Regeln
SPD will klare Regeln für Abwahl von Ausschussvorsitzenden ...
Die SPD-Fraktion will klare Regeln in der Geschäftsordnung des Bundestags verankern, um "unqualifizierte Ausschussvorsitzende" wieder abwählen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.05.25 17:04 Uhr
SPD-Innenexperte, Risiken
SPD-Innenexperte spricht von Risiken bei Zurückweisungen ...
In Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen warnt der Innenexperte der SPD-Fraktion im Bundestag Lars Castellucci ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 01:00 Uhr
SPD-Fraktion, Zurückweisungen
SPD-Fraktion gegen pauschale Zurückweisungen bei Asylgesuchen ...
In der Debatte um das verschärfte Vorgehen an den deutschen Grenzen hat die SPD davor gewarnt, die europäische Einigung in Asylfragen zu gefährden.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 13:41 Uhr
SPD-Fraktion, Matthias
SPD-Fraktion wählt Matthias Miersch zum Fraktionsvorsitzenden ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 10:14 Uhr
Bericht, Wiese
Bericht: Wiese soll Geschäftsführer der SPD-Fraktion werden ...
Der SPD-Politiker Dirk Wiese soll Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 13:38 Uhr
SPD-Fraktion, US-Sanktionen
SPD-Fraktion offen für Ende der US-Sanktionen gegen Nord ...
Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat sich offen für ein mögliches Ende der US-Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.25 19:03 Uhr
SPD-Fraktion, CDU
SPD-Fraktion gibt CDU Mitschuld an Umfragewerten der AfD ...
