SPD-Fraktion, Sondersitzung

Die SPD-Bundestagsfraktion will im Ringen um die Neubesetzung dreier Richterstellen am Bundesverfassungsgericht eine Unterbrechung der Bundestagssitzung.

11.07.2025 - 09:42:44

SPD-Fraktion will auf Sondersitzung über Richterwahl beraten

Für 10.30 Uhr wurde bereits eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, wie es in einer Einladung an die Abgeordneten heißt, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Zuvor hatte die Union vom Koalitionspartner SPD die Absetzung der heute geplanten Wahl von deren Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf von der Tagesordnung des Bundestages verlangt. Andernfalls werde sich die Union beim Wahlgang zu der in der CDU/CSU besonders umstrittenen Brosius-Gersdorf enthalten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern einer Sondersitzung der Unionsfraktion vor geplanten Wahlen.

In der Unionsfraktion hieß es, man werde nun direkt Gespräche mit der SPD über die Absetzung der Wahl von Brosius-Gersdorf von der Tagesordnung aufnehmen.

@ dpa.de