Thema: Regierungserklärung

Scholz, Wettbewerb

Scholz warnt vor «Wettbewerb mit Populisten». Und betont: Es brauche eine politische Perspektive.

«Wir müssen dort, wo Zuversicht fehlt, sie neu begründen», sagt Kanzler Olaf Scholz. - Foto: Michael Kappeler/dpa
«Wir müssen dort, wo Zuversicht fehlt, sie neu begründen», sagt Kanzler Olaf Scholz. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Wie soll auf das Ergebnis der Europawahl reagiert werden? Der Kanzler nimmt Stellung in seiner Regierungserklärung.

dpa.de, 26.06.24 13:34 Uhr
Kommentare
Hatte die die Hungerstreik-Aktion am 7. März begonnen: Wolfgang Metzeler-Kick. - Foto: Jörg Carstensen/dpa
Hatte die die Hungerstreik-Aktion am 7. März begonnen: Wolfgang Metzeler-Kick. - Foto: Jörg Carstensen/dpa
Klimaaktivisten, Hungerstreik

Klimaaktivisten brechen Hungerstreik ab. Jetzt gibt die ...

Sie wollten den Kanzler zu einer Regierungserklärung drängen.

dpa.de, 13.06.24 11:57 Uhr
Kommentare
Diese Woche ist der 49-jährige Wolfgang Metzeler-Kick in eine Klinik gebracht worden. Grund sei ein Kreislaufkollaps nach 89 Tagen Hungerstreik gewesen, hieß es. - Foto: Paul Zinken/dpa
Diese Woche ist der 49-jährige Wolfgang Metzeler-Kick in eine Klinik gebracht worden. Grund sei ein Kreislaufkollaps nach 89 Tagen Hungerstreik gewesen, hieß es. - Foto: Paul Zinken/dpa
Klimaaktivist, Hungerstreik

Nach Klinik: Klimaaktivist will Hungerstreik fortsetzen. ...

Klimaaktivisten in Berlin drängen Kanzler Scholz seit Wochen mit einem Hungerstreik zu einer Regierungserklärung.

dpa.de, 04.06.24 09:46 Uhr
Kommentare
Klimaaktivist Wolfgang Metzeler-Kick im Hungerstreik-Camp in Berlin. - Foto: Paul Zinken/dpa
Klimaaktivist Wolfgang Metzeler-Kick im Hungerstreik-Camp in Berlin. - Foto: Paul Zinken/dpa
Hungerstreik, Klima-Aktivist

Hungerstreik: Klima-Aktivist ins Krankenhaus eingeliefert. ...

Weil sie den Kanzler zu einer Regierungserklärung zur Dramatik der Klimakrise zwingen wollen, sind Aktivisten in Berlin im Hungerstreik.

dpa.de, 03.06.24 21:33 Uhr
Kommentare
«Am Ende müssen wir Demokratie als Bürgerinnen und Bürger schon immer selbst verteidigen», sagt Olaf Scholz. - Foto: Jan Woitas/dpa
«Am Ende müssen wir Demokratie als Bürgerinnen und Bürger schon immer selbst verteidigen», sagt Olaf Scholz. - Foto: Jan Woitas/dpa
Scholz, Teilnehmer

Scholz: Teilnehmer sollen Klima-Hungerstreik abbrechen. ...

Seit Wochen hungern Aktivisten, um den Kanzler zu einer Regierungserklärung über die Dramatik des Klimawandels zu zwingen.

dpa.de, 31.05.24 04:08 Uhr
Kommentare
Der Klimaaktivist Wolfgang Metzeler-Kick befindet sich seit 84 Tagen im Hungerstreik. - Foto: Jens Kalaene/dpa
Der Klimaaktivist Wolfgang Metzeler-Kick befindet sich seit 84 Tagen im Hungerstreik. - Foto: Jens Kalaene/dpa
Klimaaktivisten, Hungerstreik

Klimaaktivisten verschärfen Hungerstreik in Berlin. Da ...

Seit Wochen hungern Aktivisten, um den Kanzler zu einer Regierungserklärung über die Dramatik des Klimawandels zu zwingen.

dpa.de, 29.05.24 14:55 Uhr
Kommentare
Die Aktivisten wollen mit einem Hungerstreik eine Regierungserklärung des Kanzlers zum Klima erzwingen. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Die Aktivisten wollen mit einem Hungerstreik eine Regierungserklärung des Kanzlers zum Klima erzwingen. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Scholz, Hungerstreikende

Scholz ruft Hungerstreikende zum Abbruch ihrer Aktion auf. ...

Die Menschen, die mit einem Hungerstreik eine Regierungserklärung des Kanzlers zum Klima erzwingen wollen, riskieren ihr Leben.

dpa.de, 24.05.24 17:29 Uhr
Kommentare
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Scholz, Unterstützen

Scholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...

Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.

dpa.de, 20.03.24 17:16 Uhr
Kommentare
Olaf Scholz am 20.03.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf Scholz am 20.03.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scholz, Rolle

Scholz betont Rolle der EU als Friedensprojekt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat die Rolle der EU als "Friedensprojekt" hervorgehoben.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 13:30 Uhr
Kommentare
Donald Tusk war bereits von 2007 bis 2014 polnischer Ministerpräsident. - Foto: Michal Dyjuk/AP/dpa
Donald Tusk war bereits von 2007 bis 2014 polnischer Ministerpräsident. - Foto: Michal Dyjuk/AP/dpa
Tusk, Rolle

Tusk will führende Rolle für Polen in der EU. Auch in ...

Donald Tusk stellt in seiner ersten Regierungserklärung klar: Polen wird «laut und entschieden» für die Unterstützung der Ukraine einstehen.

dpa.de, 12.12.23 16:57 Uhr
Kommentare