Thema: Regierungserklärung
Regierungserklärung, Scholz
![Olaf Scholz am 29.01.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Olaf Scholz am 29.01.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Regierungserklärung: Scholz wirft Merz unverzeihlichen Fehler vor
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) scharf dafür angegriffen dass er für seinen Gesetzesentwurf und seine Anträge zur Migrationspolitik riskiert dass diese nur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 15:00 Uhr
Messerangriff, Scholz
Nach Messerangriff: Scholz will Regierungserklärung abgeben. ...
Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen.
dpa.de, 24.01.25 19:29 Uhr
AfD, Anschlag
AfD fordert nach Anschlag Regierungserklärung des Kanzlers ...
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann fordert nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg eine Sondersitzung des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.24 15:57 Uhr
Mihalic, Scholz
Mihalic erwartet von Scholz klare Ansagen bei Regierungserklärung ...
Mit Blick auf die Regierungserklärung am Mittwoch erwartet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic klare Ansagen von Bundeskanzler ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.24 14:24 Uhr
Scholz, Industriegipfel
Scholz kündigt Industriegipfel an - Wahlkampfduell mit ...
Deutschland steckt ein Jahr vor dem Wahltermin mitten im Bundestagswahlkampf.
dpa.de, 16.10.24 17:15 Uhr
Regierungserklärung, Kanzler
Regierungserklärung: Kanzler sichert Israel weiterhin Waffen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung mit Blick auf die Lage im Nahen Osten ein Machtwort gesprochen nachdem Außenministerin Annalena Baerbock ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 14:29 Uhr
Scholz, Union
Scholz wirft Union Beschimpfung der Beschäftigten vor
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung am Dienstag der Union vorgeworfen, die Beschäftigten in Deutschland zu beschimpfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 14:11 Uhr
Scholz, Wettbewerb
Scholz warnt vor «Wettbewerb mit Populisten». Und betont: ...
Wie soll auf das Ergebnis der Europawahl reagiert werden? Der Kanzler nimmt Stellung in seiner Regierungserklärung.
dpa.de, 26.06.24 13:34 Uhr
Klimaaktivisten, Hungerstreik
Klimaaktivisten brechen Hungerstreik ab. Jetzt gibt die ...
