Thema: Regeln
Hamburg, Regeln
![Mutter mit Kind und Kinderwagen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Mutter mit Kind und Kinderwagen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hamburg will bundesweit einheitliche Regeln für Solomütter schaffen
Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) will die Behandlung von alleinstehenden Frauen in Kinderwunschkliniken gesetzlich regeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.24 14:55 Uhr
Kommunalverband, Aufwand
Kommunalverband kritisiert Aufwand für Cannabis-Kontrollen ...
Die Städte und Gemeinden in Niedersachsen halten es aufgrund anhaltender Überlastung und fehlender Finanzausstattung für schlichtweg unmöglich vor Ort zu kontrollieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.24 01:00 Uhr
Scholz, Lieferkettengesetz
Scholz zum Lieferkettengesetz: «Das kommt weg». Ein Stein ...
Die deutsche Wirtschaft verlangt Entlastungen.
dpa.de, 22.10.24 11:15 Uhr
Bundestag, Sicherheitspaket
Bundestag billigt «Sicherheitspaket»
Verschärfungen im Asylrecht härtere Regeln für das Mitführen von Messern und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition ...
dpa.de, 18.10.24 12:32 Uhr
Votum, Sicherheitspaket
Votum über «Sicherheitspaket» - Union und FDP wollen ...
Als Folge der Messerattacke von Solingen sollen härtere Regeln für Asylbewerber und mehr Befugnisse für Terrorermittler kommen.
dpa.de, 18.10.24 06:50 Uhr
Gewerkschaft, Cannabisgesetz
Gewerkschaft: Cannabisgesetz hat sich nicht bewährt. Eine ...
Kiffer haben die Legalisierung von Cannabis gefeiert.
dpa.de, 11.10.24 06:30 Uhr
Buschmann, Erwartung
Buschmann dämpft Erwartung an Verfassungsgerichts-Schutzgesetz ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat davor gewarnt im Kampf gegen den Extremismus zu stark auf gesetzliche Schritte zu setzen: Es wäre naiv zu glauben, man könnte durch zusätzliche Regeln dafür sorgen, dass das Land ohne Schaden bliebe, sollten eines Tages Extremisten die Mehrheit in den Parlamenten übernehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 01:00 Uhr
Sozialverband, VdK
Sozialverband VdK fordert schärfere Regeln für E-Scooter-Fahrer ...
Der Sozialverband VdK fordert verschärfte Regeln im Umgang mit E-Scootern.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 07:25 Uhr
Grüne, FDP-Vorschläge
Grüne finden FDP-Vorschläge zur Asylpolitik übereilt. ...
Von SPD-Politikern kam schon am Wochenende Kritik an den neuen Forderungen der FDP-Fraktion für härtere Regeln in der Asylpolitik.
dpa.de, 07.10.24 15:36 Uhr
EU-Kommission, Entwaldungsgesetz
EU-Kommission will Entwaldungsgesetz verschieben. Die Kritik ...
