Thema: Rechtsbruch

Linke, Rechtsbruch

Linke sieht angekündigten Rechtsbruch im Koalitionsvertrag

Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD am 05.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD am 05.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Linken-Chef Jan van Aken sieht im Bezug auf Migration und Bürgergeld im schwarz-roten Koalitionsvertrag angekündigte Rechtsbrüche.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 18:29 Uhr
Kommentare
KI klaut Material: Wen ich verklagen kann, wenn sich ChatGPT an meinem geistigen Eigentum bedient - Foto: presseportal.de
KI klaut Material: Wen ich verklagen kann, wenn sich ChatGPT an meinem geistigen Eigentum bedient - Foto: presseportal.de
Material, ChatGPT

KI klaut Material: Wen ich verklagen kann wenn sich ChatGPT ...

Erlangen - Künstliche Intelligenz revolutioniert die Kreativbranche – doch wo endet die Innovation und wo beginnt der Rechtsbruch? Besonders im Bereich Buchcover-Design ...

presseportal.de, 03.04.25 12:40 Uhr
Kommentare
Stephan Weil (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stephan Weil (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Merz, Rechtsbruch

Weil wirft Merz Rechtsbruch und Tabubruch vor

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nach der Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine verschärfte Migrationspolitik ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 12:48 Uhr
Kommentare
Ballweg wollte eine halbe Million Euro für eigene Zwecke benutzen, sagt die Staatsanwaltschaft. - Foto: Marijan Murat/dpa
Ballweg wollte eine halbe Million Euro für eigene Zwecke benutzen, sagt die Staatsanwaltschaft. - Foto: Marijan Murat/dpa
Ballweg, Geld

Ballweg das Geld und die Freiheit. Nun wird ihm selbst Rechtsbruch ...

«Querdenken»-Initiator Ballweg verkaufte sich in der Pandemie als Hüter des Grundgesetzes.

dpa.de, 02.10.24 15:09 Uhr
Kommentare
Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BUND, Rechtsbruch

BUND kritisiert Rechtsbruch bei Klimaschutz im Verkehrssektor ...

Vor der Vorstellung der deutschen Treibhausgas-Bilanz an diesem Freitag hat der BUND die Verkehrspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 01:00 Uhr
Kommentare