Thema: OVG
OVG, Aussetzung
![Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
OVG erklärt Aussetzung von Aufnahmeverfahren für rechtmäßig
Der einstweilige Stopp des Aufnahmeverfahrens im Rahmen der sogenannten "Überbrückungsliste" beziehungsweise des "Ortskräfteverfahrens" durch die Bundesregierung ist "ermessensfehlerfrei" gewesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.25 10:23 Uhr
OVG, Aufnahmezusage
OVG: Aufnahmezusage entbindet nicht von Visumprüfung
Eine Aufnahmezusage im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan führt nicht automatisch zur Erteilung eines Visums.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.25 13:40 Uhr
OVG, Mohrenstraße
OVG: Berliner Mohrenstraße kann umbenannt werden
Die für Samstag geplante Umbenennung der Berliner Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße kann nun wohl doch durchgeführt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.25 21:42 Uhr
AfD, Verfassungsbeschwerde
AfD prüft Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ...
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen die Urteile des OVG Münster zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall abgelehnt hat prüft die Partei den Gang nach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 18:51 Uhr
OVG, Berlin-Brandenburg
OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Gesichtsschleier-Verbot ...
Frauen muslimischen Glaubens haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung für das Führen eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesichtsschleier.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.04.25 14:22 Uhr
OVG, AfD-Erwähnung
OVG: AfD-Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2022 war ...
Das Bundesinnenministerium muss den Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2022 wegen darin enthaltener Aussagen zur AfD weiterhin nicht korrigieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.25 16:50 Uhr
Union, Neubeurteilung
Union fordert Neubeurteilung der Sicherheitslage in Syrien ...
Als Reaktion auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster das einem syrischen Schlepper Flüchtlingsstatus und subsidiären Schutz verweigerte fordert die Unionsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 07:00 Uhr
OVG, Beweisanträge
OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ...
OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab
dpa.de, 29.04.24 20:37 Uhr
Ampel-Politiker, AfD-Gerichtsbeschluss
Ampel-Politiker erwarten richtungsweisenden AfD-Gerichtsbeschluss ...
Bundestagsabgeordnete von SPD Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zur AfD. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 06:55 Uhr
AfD-Verfahren, NRW-Innenminister
AfD-Verfahren: NRW-Innenminister Reul rechnet mit mehr Klarheit ...
