Thema: Linken-Politikerin

Bundestagsvize, Volksabstimmung

Bundestagsvize Volksabstimmung über das Grundgesetz. Jetzt gegensteuern, fordert Pau.

«Nach der Deutschen Einheit wäre die Chance da gewesen für Ost und West und Nord und Süd, sich eine Verfassung anzueignen mit einer Volksabstimmung»: Petra Pau. - Foto: Jan Woitas/dpa
«Nach der Deutschen Einheit wäre die Chance da gewesen für Ost und West und Nord und Süd, sich eine Verfassung anzueignen mit einer Volksabstimmung»: Petra Pau. - Foto: Jan Woitas/dpa

Auch mit Blick auf den Ausgang der Europawahl sorgt sich die Linken-Politikerin um die Demokratie - und verweist auf Versäumnisse bei der deutschen Vereinigung.

dpa.de, 16.06.24 09:43 Uhr
Das BSW plädiert dafür, Deutschland solle sich dann nicht an EU-Regeln halten, «wenn sie wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Demokratie und Meinungsfreiheit zuwiderlaufen». - Foto: Lando Hass/dpa
Das BSW plädiert dafür, Deutschland solle sich dann nicht an EU-Regeln halten, «wenn sie wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Demokratie und Meinungsfreiheit zuwiderlaufen». - Foto: Lando Hass/dpa
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht ist in einer Doppelspitze mit der früheren Chefin der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali (l), zur Vorsitzenden des Bündnis Sahra Wagenknecht gewählt worden. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht ist in einer Doppelspitze mit der früheren Chefin der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali (l), zur Vorsitzenden des Bündnis Sahra Wagenknecht gewählt worden. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Martina Renner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Martina Renner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sahra Wagenknecht während der Pressekonferenz zur Gründung des Vereins «Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit». - Foto: Soeren Stache/dpa
Sahra Wagenknecht während der Pressekonferenz zur Gründung des Vereins «Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit». - Foto: Soeren Stache/dpa
Tausende Menschen haben am Samstag in Berlin für den Frieden demonstriert. - Foto: Soeren Stache/dpa
Tausende Menschen haben am Samstag in Berlin für den Frieden demonstriert. - Foto: Soeren Stache/dpa