Thema: Länder
RBB, Verfassungsklage
![Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlossenen Staatsvertrags der Länder Brandenburg und Berlin zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:42 Uhr
Kommunen, Länder
Kommunen und Länder gegen Sondersteuer für Luxus-Immobilien ...
Der Vorschlag der Linkspartei, eine Sondersteuer auf Luxus-Immobilien einzuführen, stößt in Kommunen und Ländern auf Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 07:37 Uhr
Trump, Zölle
Trump stellt neue Zölle auf Stahl und Halbleiter in Aussicht. ...
Erst vergangene Woche lief die Frist für US-Zölle auf Einfuhren vieler Länder ab.
dpa.de, 15.08.25 15:57 Uhr
Steuerzahlerbund, Beamten
Steuerzahlerbund will bei Beamten sparen
Reiner Holznagel Präsident des Vereins Bund der Steuerzahler hat Bund und Länder aufgefordert die Zahl der Verbeamtungen zu senken und Privilegien für Beamte wie hohe Altersbezüge ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 00:00 Uhr
Länder, Sondervermögen
Länder wollen Sondervermögen für marode Polizeiwachen ...
Mehrere Bundesländer wollen mehr Unterstützung vom Bund bei der Finanzierung der Polizei - etwa in Form eines Sondervermögens.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 08:44 Uhr
Länder, Mittel
Länder rufen kaum Mittel für Ganztagsausbau ab
Der Ausbau der Ganztags-Infrastruktur an Schulen läuft nur schleppend an.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.25 16:12 Uhr
Druck, Israel
Druck auf Israel wegen humanitärer Notlage in Gaza nimmt ...
In Gaza herrscht blanke Not.
dpa.de, 13.08.25 05:16 Uhr
EU-Vertreter, Außenminister
EU-Vertreter und 26 Außenminister fordern NGO-Zugang zu ...
Im Gazastreifen werden dringend Lebensmittel, sauberes Wasser und Medikamente gebraucht.
dpa.de, 12.08.25 19:14 Uhr
Länder, Vorgaben
Drei Länder klagen gegen Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses ...
Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben Verfassungsbeschwerde gegen Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) eingereicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.25 13:30 Uhr
Hitze, Ausland
Arbeiten bei Hitze - wie macht es das Ausland?. Ein Blick ...
