Thema: Justizsenatorin
Justizsenatorin, AfD-Verbotsverfahren
![Felor Badenberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Felor Badenberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berliner Justizsenatorin hält AfD-Verbotsverfahren für aussichtslos
Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hält ein von der SPD gefordertes bundesweites AfD-Verbotsverfahren derzeit für praktisch aussichtslos.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:01 Uhr
Berlins, Justizsenatorin
Berlins Justizsenatorin Badenberg will mehr KI
Die Berliner Justiz verliert in den nächsten Jahren trotz enormer Belastung sechs Prozent ihrer Beschäftigten und hat dabei zunehmend Probleme bei der Nachwuchsgewinnung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 05:00 Uhr
Berlins, Justizsenatorin
Berlins Justizsenatorin attestiert AfD-Verbotsdebatte Kurzschluss ...
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hat der Debatte um ein Verbot der AfD einen "Kurzschluss" attestiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 05:00 Uhr
Berlin, Regeln
Berlin für weitgehende Regeln bei Abschöpfung illegaler ...
Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) will den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität verschärfen und hat sich für eine Beweislastumkehr beim Nachweis der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 05:00 Uhr
Badenberg, Reform
Badenberg fordert Reform unserer Sicherheitsarchitektur
Die Berliner Justizsenatorin und frühere Verfassungsschützerin Felor Badenberg (CDU) warnt vor Folgen der Politik des US-Präsidenten Donald Trumps für die deutsche Sicherheit. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.25 13:00 Uhr
CDU-Justizsenatorin, AfD
CDU-Justizsenatorin: AfD als gesichert rechtsextrem einstufen ...
Die Berliner Justizsenatorin und ehemalige Vize-Chefin des Bundesamtes für Verfassungsschutz Felor Badenberg (CDU) hält eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.25 00:01 Uhr
Berlins, Justizsenatorin
Berlins Justizsenatorin sieht keine Chance für AfD-Verbot ...
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht aktuell rechtlich keine ausreichende Möglichkeit dafür, die AfD bundesweit verbieten zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.25 13:03 Uhr
Badenberg, Chancen
Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände ...
Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes Felor Badenberg (CDU) hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD für zu riskant sieht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.24 16:07 Uhr
Hamburg, Regeln
Hamburg will bundesweit einheitliche Regeln für Solomütter ...
Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) will die Behandlung von alleinstehenden Frauen in Kinderwunschkliniken gesetzlich regeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.24 14:55 Uhr
Berlins, Justizsenatorin
Berlins Justizsenatorin fordert strengeres Gewaltschutzgesetz ...
