Thema: Innenministerium
Innenministerium, Erleichterungen
![Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.
dpa.de, 13.11.24 16:22 Uhr
Oberverwaltungsgericht, Innenministerium
Oberverwaltungsgericht verpflichtet Innenministerium zur ...
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 23:28 Uhr
Innenministerium, Gesetzentwürfe
Innenministerium legt Gesetzentwürfe zur GEAS-Reform vor ...
Das Bundesinnenministerium hat Gesetzesentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 13:34 Uhr
Rechnungshof, Innenministerium
Rechnungshof rügt Innenministerium für mangelhaften Onlineservice ...
Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft dem Innenministerium schwere Versäumnisse beim Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 15:20 Uhr
Innenministerium, Migrations-Quote
Innenministerium: Keine Migrations-Quote im öffentlichen ...
Das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) will zur Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund im Rahmen des geplanten Bundespartizipationsgesetzes auf feste ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 19:19 Uhr
Innenministerium, Bedenken
Innenministerium hat rechtliche Bedenken bei Zurückweisungen ...
Das Bundesinnenministerium hat vor einem weiteren Treffen mit Unionsvertretern zur Migrationspolitik rechtliche Bedenken bei der Zurückweisung von schutzsuchenden Flüchtlingen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.24 14:19 Uhr
Innenministerium, Telegram
Innenministerium kritisiert Telegram für mangelnde Kooperation ...
Die Betreiber der Chat-App Telegram teilen laut dem Bundesinnenministerium momentan keine Daten mit deutschen Strafverfolgungsbehörden.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 14:28 Uhr
Bericht, Innenministerium
Bericht: Innenministerium ließ Informationen zurückhalten ...
Das von Nancy Faeser (SPD) geführte Bundesinnenministerium soll in Antworten auf parlamentarische Anfragen zu Löschungen der E-Mail-Postfächer von ausgeschiedenen Bundesministern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.24 07:00 Uhr
Justizminister, Durchsuchungen
Justizminister will heimliche Durchsuchungen verhindern
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das Vorhaben aus dem Innenministerium dem BKA heimliche Durchsuchungen von Wohnungen zu erlauben mit allen Mitteln verhindern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.24 10:49 Uhr
Grünen-Politiker, Gesichtserkennungs-Software
Grünen-Politiker sehen Gesichtserkennungs-Software kritisch. ...
