Thema: Grundgesetzänderung
SPD, Mietendeckel
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SPD will Mietendeckel per Grundgesetz-Änderung ermöglichen - Foto: über boerse-global.de
SPD will Mietendeckel per Grundgesetz-Änderung ermöglichen
boerse-global.de, 31.01.26 15:34 Uhr
Bericht, Merz
Bericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 10:24 Uhr
Queer-Beauftragte, Bundesregierung
Queer-Beauftragte der Bundesregierung will Grundgesetzänderung ...
Die neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), will sich in ihrem Amt für eine Verfassungsänderung einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 12:42 Uhr
Bundespräsident, Grundgesetzänderung
Bundespräsident unterzeichnet Grundgesetzänderung für ...
Das Finanzpaket von Union und SPD für Verteidigung und die Infrastruktur hat auch die letzte Hürde genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 10:49 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft. Nach ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen.
dpa.de, 22.03.25 10:44 Uhr
Steinmeier, Grundgesetzänderung
Steinmeier unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket
dpa.de, 22.03.25 10:38 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket steht. Doch das ist ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält auch im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit.
dpa.de, 21.03.25 12:42 Uhr
SWM, Zustimmung
SWM begrüßen Zustimmung des Bundesrats zur Grundgesetzänderung: ...
München/Berlin - Heute hat auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung zugestimmt: Neben der Öffnung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben wurde auch das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen ...
presseportal.de, 21.03.25 11:19 Uhr
Bundesrat, Grundgesetzänderung
Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Finanzpaket zu
dpa.de, 21.03.25 11:05 Uhr
Kretschmann, Aufweichen
Kretschmann verteidigt Aufweichen der Schuldenbremse. Nun ...
