Thema: Entwurf
Ampel, Jahressteuergesetz
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Finanzamt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel einigt sich auf Jahressteuergesetz
Die Ampelparteien im Bundestag haben sich auf einen Entwurf für das Jahressteuergesetz geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 15:11 Uhr
Lemke, Entwurf
Lemke legt Entwurf für Hochwasserschutzgesetz vor
Bundesumweltministerin Steffi Lemke will den Hochwasserschutz in Deutschland mit einem neuen Gesetz verbessern.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 00:00 Uhr
Verdi, DGB
Verdi und DGB kritisieren Minimalregelung bei Bundesbesoldung ...
Der aktuelle Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung stößt auf herbe Kritik der Gewerkschaften.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 18:49 Uhr
CSU, Drohnenarmee
CSU will Drohnenarmee in Deutschland aufbauen. Der Krieg ...
Die CSU will eine Drohnenarmee aufbauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 11:55 Uhr
Breite, Unterstützung
Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht. ...
Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen.
dpa.de, 10.10.24 13:42 Uhr
SPD, Gesetz
SPD plant Gesetz für Migrantenquote bei Beamten
Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Migrantenquote für Beamte und Richter und wollen noch vor Weihnachten einen Entwurf für ein sogenanntes Partizipationsgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 00:00 Uhr
Wettbewerbsverzerrung, Krankenversicherung
Wettbewerbsverzerrung in der Krankenversicherung beenden ...
Berlin - Zum Entwurf der Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erklärt PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther.
presseportal.de, 18.09.24 13:21 Uhr
Stadtwerke, München
Stadtwerke München begrüßen Entwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz. ...
München/Berlin - Die Bundesregierung hat gestern den Entwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen und Großwärmepumpen (GeoWG) beschlossen. ...
presseportal.de, 05.09.24 13:57 Uhr
Bundesregierung, Stellung
Bundesregierung will Stellung von Musikclubs im Baurecht ...
