Thema: Entwurf
Bundeskabinett, Haushaltsentwurf
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Bundesfinanzministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2026 gebilligt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 11:23 Uhr
Rente, Bürgergeld
Rente Bürgergeld Verkehr - was im Haushalt 2026 steckt. ...
Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für den Haushalt 2026.
dpa.de, 30.07.25 05:30 Uhr
Bund, Ticketsteuer
Bund will Ticketsteuer im Luftverkehr vorerst nicht senken. ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat die Ressorts zu mehr Sparsamkeit aufgefordert.
dpa.de, 30.07.25 04:30 Uhr
Tariftreue, Gesetz
Tariftreue per Gesetz - Kritik an Entwurf von Bas. Arbeitsministerin ...
Nur noch rund jeder zweite Beschäftigte arbeitet in Deutschland unter einem Tarifvertrag.
dpa.de, 22.07.25 14:00 Uhr
Warken, Verschärfungen
Warken plant Verschärfungen bei Abgabe von Medizinalcannabis ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes massive Verschärfungen bei der Abgabe von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 13:59 Uhr
Leibliche, Väter
Leibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können. ...
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 Uhr
SPD, Anlauf
Berliner SPD nimmt neuen Anlauf für Mietendeckel
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für das erste Vergesellschaftungsgesetz in Deutschland erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:00 Uhr
Kabinett, Länder
Kabinett beschließt 100-Milliarden-Euro-Gesetz für die ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 11:26 Uhr
Unionsabgeordnete, Neuverschuldung
Junge Unionsabgeordnete kritisieren geplante Neuverschuldung ...
Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unionsfraktion im Bundestag hat vor den Folgen der geplanten Neuverschuldung für junge Menschen gewarnt und den Entwurf des Errichtungsgesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 15:34 Uhr
Allianz, Forschung
Allianz für Industrie und Forschung zum Bundeshaushaltsgesetzesentwurf ...
