Thema: Entwurf

Fortschritte, Kindergrundsicherung

Kaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - Verbände wütend. Sozialverbände sehen dringenden Handlungsbedarf. ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) kann die Koalitionspartner mit ihrem Entwurf zur Kindergrundsicherung nicht überzeugen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) kann die Koalitionspartner mit ihrem Entwurf zur Kindergrundsicherung nicht überzeugen. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Eigentlich sollte der Entwurf von Familienministerin Paus längst im Parlament beschlossen sein, doch die Ampel-Fraktionen können sich nicht einigen.

dpa.de, 03.07.24 05:00 Uhr
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Apothekerschaft lehnt Entwurf zur Apothekenreform ab - Foto: presseportal.de
Apothekerschaft lehnt Entwurf zur Apothekenreform ab - Foto: presseportal.de
Apothekerschaft, Entwurf

Apothekerschaft lehnt Entwurf zur Apothekenreform ab. In ...

Berlin - Deutschlands Apothekerinnen und Apotheker lehnen das vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor wenigen Tagen vorgeschlagene Apothekenreformgesetz ab.

presseportal.de, 19.06.24 16:09 Uhr
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IVH begrüßt Berücksichtigung seiner Inhalte im Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) - Foto: presseportal.de
IVH begrüßt Berücksichtigung seiner Inhalte im Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) - Foto: presseportal.de
IVH, Berücksichtigung

IVH begrüßt Berücksichtigung seiner Inhalte im Entwurf ...

Berlin - Der Industrieverband Hartschaum (IVH) freut sich bekanntgeben zu können dass viele seiner wichtigen Anliegen und Vorschläge im aktuellen Entwurf der Nationalen ...

presseportal.de, 19.06.24 13:14 Uhr
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Entwurf zum Apothekenreformgesetz: Leistungskürzung statt Versorgungssicherung - Foto: presseportal.de
Entwurf zum Apothekenreformgesetz: Leistungskürzung statt Versorgungssicherung - Foto: presseportal.de
Entwurf, Apothekenreformgesetz

Entwurf zum Apothekenreformgesetz: Leistungskürzung statt ...

Berlin - Zum heutigen Bericht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) über den lange erwarteten Referentenentwurf für ein Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform ...

presseportal.de, 12.06.24 16:48 Uhr
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Zerstörung im Gazastreifen: Ein geplantes Abkommen sieht unter anderem vor, dass die Kämpfe dauerhaft eingestellt werden sollen. - Foto: Abed Rahim Khatib/dpa
Zerstörung im Gazastreifen: Ein geplantes Abkommen sieht unter anderem vor, dass die Kämpfe dauerhaft eingestellt werden sollen. - Foto: Abed Rahim Khatib/dpa
Israel, Geiseln

Israel: Vier Geiseln in Hamas-Gefangenschaft getötet. Die ...

Vier weitere Geiseln sollen in der Hamas-Gefangenschaft getötet worden sein.

dpa.de, 03.06.24 20:29 Uhr
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Bisher gilt bei Cannabis die strikte Linie, dass beim bloßen Nachweis des Wirkstoffes Geldbußen oder Punkte drohen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Bisher gilt bei Cannabis die strikte Linie, dass beim bloßen Nachweis des Wirkstoffes Geldbußen oder Punkte drohen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Bericht, Entwurf

Bericht: Entwurf für Cannabis-Grenzwert am Steuer. Nach ...

Drogen machen den Straßenverkehr unsicherer.

dpa.de, 19.04.24 04:22 Uhr
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Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Spahn, Islamdebatte

Spahn will in Islamdebatte parteienübergreifende Abgrenzung ...

In der Debatte um eine umstrittene Formulierung zu Muslimen im Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms fordert Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) jetzt die anderen Parteien zu ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 10:00 Uhr
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CDU-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
CDU-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD, Islam-Passage

SPD kritisiert Islam-Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Die SPD übt scharfe Kritik an der Formulierung zu Muslimen im Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 11:04 Uhr
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CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (r) und die stellvertretenden Vorsitzenden der Programm- und Grundsatzkommission, Serap Güler und Mario Voigt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (r) und die stellvertretenden Vorsitzenden der Programm- und Grundsatzkommission, Serap Güler und Mario Voigt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU, Islam-Satz

CDU ändert wohl umstrittenen Islam-Satz in Programmentwurf. ...

«Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland», hieß es in dem ursprünglichen Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm.

dpa.de, 15.04.24 23:42 Uhr
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Praxisfern, bürokratisch, verfassungswidrig: Neues Waldgesetz gefährdet Klimaziele und Erhalt nachhaltiger Bewirtschaftung / Waldverbände starten gemeinsame Kampagne gegen Entwurf der Bundesregierung - Foto: presseportal.de
"Praxisfern, bürokratisch, verfassungswidrig": Neues Waldgesetz gefährdet Klimaziele und Erhalt nachhaltiger Bewirtschaftung / Waldverbände starten gemeinsame Kampagne gegen Entwurf der Bundesregierung - Foto: presseportal.de
Praxisfern, Waldgesetz

Praxisfern bürokratisch verfassungswidrig: Neues Waldgesetz ...

Berlin - Mit der gemeinsamen Kampagne Finger weg vom Bundeswaldgesetz warnen die großen deutschen Waldverbände vor den drohenden Gefahren eines neuen Waldgesetzes für den ...

presseportal.de, 15.04.24 11:00 Uhr
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