Thema: Entwurf
Leibliche, Väter
![Das Gericht hatte eine Frist für die Änderung des Gesetzes gesetzt. (Archivfoto) - Foto: Uli Deck/dpa]()
Das Gericht hatte eine Frist für die Änderung des Gesetzes gesetzt. (Archivfoto) - Foto: Uli Deck/dpa
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 Uhr
SPD, Anlauf
Berliner SPD nimmt neuen Anlauf für Mietendeckel
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für das erste Vergesellschaftungsgesetz in Deutschland erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:00 Uhr
Kabinett, Länder
Kabinett beschließt 100-Milliarden-Euro-Gesetz für die ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 11:26 Uhr
Unionsabgeordnete, Neuverschuldung
Junge Unionsabgeordnete kritisieren geplante Neuverschuldung ...
Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unionsfraktion im Bundestag hat vor den Folgen der geplanten Neuverschuldung für junge Menschen gewarnt und den Entwurf des Errichtungsgesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 15:34 Uhr
Allianz, Forschung
Allianz für Industrie und Forschung zum Bundeshaushaltsgesetzesentwurf ...
Allianz für Industrie und Forschung zum Bundeshaushaltsgesetzesentwurf 2025
presseportal.de, 26.06.25 10:42 Uhr
Haushalt, Klingbeil
Haushalt: Klingbeil plant Rekordinvestitionen und höhere ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat am Dienstag seinen Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 mit dem Bundeskabinett verabschiedet und öffentlich vorgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 11:46 Uhr
Grüne, Finanzminister
Grüne werfen Finanzminister Haushaltstricks vor
Die Grünen haben der schwarz-roten Koalition vorgeworfen beim Entwurf des Haushalts 2025 und der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre falsche Weichen zu stellen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 00:00 Uhr
Entwurf, Milliarden
Entwurf: 60 Milliarden Infrastruktur-Kredite für Kommunen. ...
Milliardenkredite sollen die Sanierung von Straßen, Brücken oder Kitas möglich machen.
dpa.de, 06.06.25 16:57 Uhr
Bundesregierung, Haushalt
Bundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will noch im Juni den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 einbringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 16:51 Uhr
Jury, Entwurf
Jury wählt Entwurf für neues Einheitszentrum aus
