Thema: Eilverfahren
Visa, Afghanen
![Bei der Berliner Justiz sind Dutzende Verfahren im Streit über die Visavergabe an Afghanen mit Aufnahmezusage eingegangen. (Symbolbild) - Foto: Paul Zinken/dpa]()
Bei der Berliner Justiz sind Dutzende Verfahren im Streit über die Visavergabe an Afghanen mit Aufnahmezusage eingegangen. (Symbolbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Mehr als 2.000 Afghanen in verschiedenen Aufnahmeprogrammen warten in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland.
dpa.de, 05.09.25 05:30 Uhr
NRW, Eilverfahren
NRW gewinnt meiste Eilverfahren gegen Krankenhausreform
Das NRW-Gesundheitsministerium gewinnt die meisten Eilverfahren gegen seine Krankenhausreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 Uhr
Zahl, Klagen
Zahl der Klagen gegen Asylbescheide um 67 Prozent gestiegen ...
Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide und Eilverfahren an deutschen Verwaltungsgerichten ist im ersten Quartal 2025 deutlich gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 Uhr
Verfassungsschutz, Stillhaltezusage
Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage in AfD-Eilverfahren ...
Angesichts der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als gesichtert rechtsextremistisch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag für das Eilverfahren eine Stillhaltezusage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:51 Uhr
Linke, Eilverfahren
Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe. Linken-Abgeordnete ...
CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben.
dpa.de, 10.03.25 15:10 Uhr
Oberverwaltungsgericht, Innenministerium
Oberverwaltungsgericht verpflichtet Innenministerium zur ...
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 23:28 Uhr
Asyl, Gericht
Asyl: Gericht kippt pauschale Bargeldgrenze bei Bezahlkarten ...
