Thema: Bundestag
Bundestag, Gesetzesänderung
![Ärztehaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Ärztehaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestag beschließt Gesetzesänderung gegen Gehsteigbelästigungen
Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, geschützt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 15:53 Uhr
Bundestag, Entlastungen
Bundestag beschließt Entlastungen für Bauern
Nach großem Unmut über das Ende von Diesel-Subventionen hatte die Politik den Landwirten Erleichterungen versprochen - die ersten sind jetzt eingelöst.
dpa.de, heute 12:52 Uhr
Bundestag, Agrarpaket
Bundestag beschließt Agrarpaket der Ampel
Der Bundestag hat das Agrarpaket der Ampelkoalition auf den Weg gebracht, mit dem Landwirte entlastet werden sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 12:43 Uhr
Ampelfraktionen, Einbeziehung
Ampelfraktionen offen für Einbeziehung von Frauen bei Wehrpflicht ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marcus Faber (FDP) hat offen auf die Forderung von Generalinspekteur Carsten Breuer reagiert vor einer Wiedereinsetzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 08:50 Uhr
FDP, Abschiebungen
FDP macht bei Abschiebungen nach Afghanistan Druck auf Faeser ...
Die Liberalen im Bundestag erhöhen den Druck auf Innenministerin Nancy Faeser (SPD), einen Weg zu finden, wie Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden können.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 07:09 Uhr
Union, Gesetz
Union kritisiert Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) sieht das geplante Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen vor Schwangerschaftsberatungsstellen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 06:50 Uhr
Bußgeld, Abtreibungsgegner
Bußgeld für Abtreibungsgegner soll Schwangere schützen. ...
Der Bundestag entscheidet über Bußgelder gegen Menschen, die Schwangeren vor Beratungsstellen auflauern und sie belästigen.
dpa.de, heute 04:30 Uhr
Bundestag, Entlastungen
Bundestag soll Entlastungen für Bauern beschließen. Die ...
Nach großer Empörung über Ende von Diesel-Subventionen hatte die Politik den Landwirten andere Entlastungen versprochen.
dpa.de, heute 04:15 Uhr
Bundestag, Lauterbachs
Bundestag beschließt Lauterbachs Medizinforschungsgesetz ...
