Thema: Bundestag
Buschmann, Ansehen
![Marco Buschmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Marco Buschmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Buschmann sieht Ansehen des Verfassungsgerichts in Gefahr
Nach der Verschiebung der Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor massiven Folgen für das Gericht gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Hubig, Verlierer
Hubig sieht sehr viele Verlierer durch verschobene Richterwahl ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich mit Blick auf die abgesagte Wahl der Verfassungsrichter im Bundestag bestürzt gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 16:21 Uhr
Gedenktag, Opfer
Gedenktag für Opfer von Srebrenica – AfD-Eklat im Bundestag. ...
Die Wunden des Völkermords an Muslimen in Bosnien-Herzegowina sind längst nicht geheilt.
dpa.de, 11.07.25 16:10 Uhr
Verfassungsrichterwahlen, Bundestag
Verfassungsrichterwahlen verschoben
Der Bundestag hat beschlossen, alle drei Wahlen zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts von der Tagesordnung abzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 12:08 Uhr
AfD-Eklat, Bundestag
AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica. Bei ...
Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Debatte zum Gedenken an das Kriegsverbrechen von Srebrenica.
dpa.de, 11.07.25 11:11 Uhr
Bundesrat, Licht
Bundesrat gibt grünes Licht für Investitionsbooster
Der Bundesrat hat am Freitag dem vom Bundestag beschlossenen Investitionssofortprogramm für Wirtschaftswachstum einstimmig zugestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 11:02 Uhr
Linke, Zusammenarbeit
Linke warnt vor Zusammenarbeit mit AfD bei Verfassungsrichter-Wahl ...
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Clara Bünger hat beklagt dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mit der Linken über die Wahl ihres Kandidaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 00:00 Uhr
Bangen, Mehrheiten
Bangen um Mehrheiten vor Richterwahl
