Thema: Blockade
Baerbock, Blockade
![Grenzübergang Erez zum Gazastreifen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Grenzübergang Erez zum Gazastreifen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Baerbock kritisiert Blockade von Hilfslieferungen nach Gaza scharf
Die geschäftsführende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien David Lammy und Jean-Noel Barrot haben die israelische Blockade von Hilfslieferungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.25 19:23 Uhr
CDU-Innenpolitiker, SPD
CDU-Innenpolitiker warnt SPD vor Blockade einer echten Asylwende ...
Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries warnt die SPD davor, in den Koalitionsverhandlungen einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik zu blockieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.25 14:32 Uhr
Orban, Blockade
Orban droht mit Blockade von EU-Hilfen für die Ukraine. ...
Nach dem Eklat zwischen US-Präsident Trump und der Ukraine erhält Kiew viel Solidarität.
dpa.de, 01.03.25 17:17 Uhr
FDP, Innenministerium
FDP wirft Innenministerium Blockade bei Magdeburg-Aufklärung ...
FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle wirft der Bundesregierung vor der Innenausschusssitzung am Donnerstag vor Informationen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Magdeburger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.25 01:00 Uhr
SPD-Kritik, Blockade
SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz ...
Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl weitere Unterstützung für die Ukraine in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 18:58 Uhr
Grüne, Scholz
Grüne werfen Scholz Blockade von Ukraine-Hilfen vor
Im Streit um die Blockade von weiteren drei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine werfen die Grünen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein unverantwortliches Wahlkampfmanöver ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.25 15:33 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Bundestag
Bundesverfassungsgericht: Bundestag für Grundgesetzänderung. ...
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll.
dpa.de, 19.12.24 12:27 Uhr
DGB, Merz
DGB kritisiert Merz wegen Blockade bei Netzentgelten
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Senkung der Strompreise.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 02:00 Uhr
Mützenich, Union
Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes. ...
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen.
dpa.de, 14.12.24 09:13 Uhr
Esken, VW-Spitze
Esken wirft VW-Spitze Blockade im Tarifstreit vor
