Thema: Blockade
CDU-Innenpolitiker warnt SPD vor Blockade einer echten Asylwende
Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries warnt die SPD davor, in den Koalitionsverhandlungen einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik zu blockieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.25 14:32 Uhr
Orban droht mit Blockade von EU-Hilfen für die Ukraine. ...
Nach dem Eklat zwischen US-Präsident Trump und der Ukraine erhält Kiew viel Solidarität.
dpa.de, 01.03.25 17:17 Uhr
FDP wirft Innenministerium Blockade bei Magdeburg-Aufklärung ...
FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle wirft der Bundesregierung vor der Innenausschusssitzung am Donnerstag vor Informationen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Magdeburger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.25 01:00 Uhr
SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz ...
Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl weitere Unterstützung für die Ukraine in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 18:58 Uhr
Grüne werfen Scholz Blockade von Ukraine-Hilfen vor
Im Streit um die Blockade von weiteren drei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine werfen die Grünen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein unverantwortliches Wahlkampfmanöver ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.25 15:33 Uhr
Bundesverfassungsgericht: Bundestag für Grundgesetzänderung. ...
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll.
dpa.de, 19.12.24 12:27 Uhr
DGB kritisiert Merz wegen Blockade bei Netzentgelten
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Senkung der Strompreise.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 02:00 Uhr
Mützenich warnt Union vor Blockade des Entlastungsgesetzes. ...
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen.
dpa.de, 14.12.24 09:13 Uhr
Esken wirft VW-Spitze Blockade im Tarifstreit vor
Vor der nächsten Tarifrunde bei VW am Montag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Unternehmensleitung zu Zugeständnissen aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 01:00 Uhr
FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen
Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Koalitionspartner SPD und Grüne davor die bereits im Kabinett beschlossene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.24 11:34 UhrVance wirft Selenskyj Blockade von Friedensgesprächen vor
US-Vize J.D. Vance hat dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj vorgeworfen nicht bereit für Friedensverhandlungen mit Russland ...
dpa.de, 04.03.25 05:23 UhrOrban droht mit Blockade von EU-Hilfen für die Ukraine
Kurz vor einem Sondergipfel der EU hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban eine Blockade möglicher neuer Unterstützungsbemühungen ...
dpa.de, 01.03.25 20:05 UhrOrban droht mit Blockade von EU-Hilfen für die Ukraine
Kurz vor einem Sondergipfel der EU hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban eine Blockade möglicher neuer Unterstützungsbemühungen ...
dpa.de, 01.03.25 19:04 UhrMigrationsstreit: Scholz attackiert Union beim EU-Gipfel
Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz der Union eine Blockade der europäischen Asylreform und die Gefährdung ...
dpa.de, 03.02.25 12:50 Uhr
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