Thema: Beschlüsse

Grimm, Koalitionsbeschlüsse

Grimm nennt Koalitionsbeschlüsse höchst fragwürdig

Veronika Grimm (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Veronika Grimm (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Beschlüsse des Koalitionsgipfels scharf kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 07:16 Uhr
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Für viele Kriegsflüchtlinge soll es nun schwerer werden, Angehörige zu sich zu holen. (Archivbild) - Foto: Boris Roessler/dpa
Für viele Kriegsflüchtlinge soll es nun schwerer werden, Angehörige zu sich zu holen. (Archivbild) - Foto: Boris Roessler/dpa
Familie, Staatsbürgerschaft

Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition will Verschärfung. ...

Migration war ein wichtiges Wahlkampfthema für CDU und CSU.

dpa.de, 28.05.25 11:01 Uhr
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Junge Leute mit Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Junge Leute mit Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verbraucherschutzminister, Regeln

Verbraucherschutzminister fordern strengere Regeln gegen ...

Die Verbraucherschutzminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Berlin 26 Beschlüsse zu aktuellen Herausforderungen gefasst.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 14:18 Uhr
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Bundespolizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundespolizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizeigewerkschaft, Zurückweisungsbeschlüsse

Polizeigewerkschaft hält Zurückweisungsbeschlüsse für ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Beschlüsse von Union und SPD zu Zurückweisungen an den Grenzen für grundsätzlich realisierbar.

dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.25 16:46 Uhr
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Asylbewerberunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asylbewerberunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scholz, Beschlüsse

Scholz: Gemeinsame Beschlüsse zu Migrationspolitik vor ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Beschlüsse zur Migrationspolitik noch vor der Bundestagswahl für möglich.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.25 07:22 Uhr
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Mit diversen bürokratischen Kniffen versucht Donald Trump, den Staatsapparat auf Linie zu bringen. - Foto: Ben Curtis/AP/dpa
Mit diversen bürokratischen Kniffen versucht Donald Trump, den Staatsapparat auf Linie zu bringen. - Foto: Ben Curtis/AP/dpa
Trump, Staatsapparat

Trump will Staatsapparat umkrempeln und auf Linie bringen. ...

Verschiedene Anordnungen, die Trump gleich zu Beginn seiner Amtszeit unterzeichnet, kommen bürokratisch und trocken daher.

dpa.de, 24.01.25 04:00 Uhr
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Donald Trump will unmittelbar nach seiner Vereidigung als US-Präsident folgenschwere Entscheidungen treffen. - Foto: Kenny Holston/Pool The New York Times/AP/dpa
Donald Trump will unmittelbar nach seiner Vereidigung als US-Präsident folgenschwere Entscheidungen treffen. - Foto: Kenny Holston/Pool The New York Times/AP/dpa
Trump, Fakten

Trump schafft Fakten: Das sind die ersten Beschlüsse. Für ...

In Washington hat sich der Wind gedreht.

dpa.de, 21.01.25 04:16 Uhr
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Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerin, Anschlag

Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend zu beschließen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.24 19:25 Uhr
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist derzeit Chef der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist derzeit Chef der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Wirtschaftskrise, Länder

Wirtschaftskrise: Länder fordern «kraftvolles Umsteuern» ...

Schnelle Beschlüsse zur Senkung der Energiepreise und Fluggebühren fordern die Ministerpräsidenten.

dpa.de, 12.12.24 16:28 Uhr
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Der Bundestag legt nach dem Ampel-Aus eine Pause ein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Bundestag legt nach dem Ampel-Aus eine Pause ein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundestag, Standby-Modus

Bundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren. ...

Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel.

dpa.de, 14.11.24 15:55 Uhr
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