Thema: Beschlüsse

Mit diversen bürokratischen Kniffen versucht Donald Trump, den Staatsapparat auf Linie zu bringen. - Foto: Ben Curtis/AP/dpa
Mit diversen bürokratischen Kniffen versucht Donald Trump, den Staatsapparat auf Linie zu bringen. - Foto: Ben Curtis/AP/dpa
Trump, Staatsapparat

Trump will Staatsapparat umkrempeln und auf Linie bringen. ...

Verschiedene Anordnungen, die Trump gleich zu Beginn seiner Amtszeit unterzeichnet, kommen bürokratisch und trocken daher.

dpa.de, 24.01.25 04:00 Uhr
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Donald Trump will unmittelbar nach seiner Vereidigung als US-Präsident folgenschwere Entscheidungen treffen. - Foto: Kenny Holston/Pool The New York Times/AP/dpa
Donald Trump will unmittelbar nach seiner Vereidigung als US-Präsident folgenschwere Entscheidungen treffen. - Foto: Kenny Holston/Pool The New York Times/AP/dpa
Trump, Fakten

Trump schafft Fakten: Das sind die ersten Beschlüsse. Für ...

In Washington hat sich der Wind gedreht.

dpa.de, 21.01.25 04:16 Uhr
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Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerin, Anschlag

Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend zu beschließen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.24 19:25 Uhr
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist derzeit Chef der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist derzeit Chef der Ministerpräsidentenkonferenz. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Wirtschaftskrise, Länder

Wirtschaftskrise: Länder fordern «kraftvolles Umsteuern» ...

Schnelle Beschlüsse zur Senkung der Energiepreise und Fluggebühren fordern die Ministerpräsidenten.

dpa.de, 12.12.24 16:28 Uhr
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Der Bundestag legt nach dem Ampel-Aus eine Pause ein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Bundestag legt nach dem Ampel-Aus eine Pause ein. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundestag, Standby-Modus

Bundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren. ...

Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel.

dpa.de, 14.11.24 15:55 Uhr
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Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gipfel, Gesetze

EU-Gipfel fordert neue Gesetze für schnellere Rückführungen ...

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf verständigt dass Rückführungen von Migranten beschleunigt werden müssen - konkretere ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 22:16 Uhr
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Die SPD-Fraktionschefs wollen die Finanzierung der Bildung auf den Prüfstand stellen. - Foto: Frank Molter/dpa
Die SPD-Fraktionschefs wollen die Finanzierung der Bildung auf den Prüfstand stellen. - Foto: Frank Molter/dpa
SPD-Fraktionschefs, Bildungsfinanzierung

SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung. ...

Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen.

dpa.de, 01.10.24 14:47 Uhr
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Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sozialverband, Haushaltsbeschlüsse

Sozialverband: Haushaltsbeschlüsse verhindern sozialen ...

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Beschlüsse der Koalition zum Bundeshaushalt 2025 als "wichtiges Signal" begrüßt.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.24 11:49 Uhr
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Die Linke argumentierte mit der angespannten Haushaltslage, ihr Vorstoß setzte sich aber nicht durch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Linke argumentierte mit der angespannten Haushaltslage, ihr Vorstoß setzte sich aber nicht durch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Linke, Aussetzung

Linke scheitert mit Aussetzung von Diätenerhöhung. Deshalb ...

Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen.

dpa.de, 04.07.24 14:53 Uhr
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