Thema: Beschlüsse

Sozialverband, Haushaltsbeschlüsse

Sozialverband: Haushaltsbeschlüsse verhindern sozialen Abstieg

Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Beschlüsse der Koalition zum Bundeshaushalt 2025 als "wichtiges Signal" begrüßt.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.24 11:49 Uhr
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Die Linke argumentierte mit der angespannten Haushaltslage, ihr Vorstoß setzte sich aber nicht durch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Linke argumentierte mit der angespannten Haushaltslage, ihr Vorstoß setzte sich aber nicht durch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Linke, Aussetzung

Linke scheitert mit Aussetzung von Diätenerhöhung. Deshalb ...

Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen.

dpa.de, 04.07.24 14:53 Uhr
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Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Beschlüsse, Bundesrats

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.

dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
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Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Beschlüsse, Bundesrats

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.

dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
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Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Ausnahme, Corona

Ausnahme Corona: Eigentümer-Beschlüsse ohne Präsenz gültig. ...

Einerseits Abstand halten, andererseits Beschlüsse fassen müssen - die Corona-Zeit war eine Ausnahmesituation.

dpa.de, 08.03.24 13:43 Uhr
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Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl, Gemeindebund

Asyl: Gemeindebund drängt auf entlastende Regelungen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Andre Berghegger hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Migrationspolitik als unzureichend kritisiert. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 18:21 Uhr
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Lukas Köhler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lukas Köhler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Köhler, Grünen-Beschlüsse

Köhler begrüßt Grünen-Beschlüsse zur Verfahrensbeschleunigung ...

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, hat Teile der Beschlüsse der Grünen-Klausur in Leipzig begrüßt.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 21:28 Uhr
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Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher Beschlüsse / Bundespolizei durchsucht bei Tatverdächtigen einer gefährlichen Körperverletzung - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher Beschlüsse / Bundespolizei durchsucht bei Tatverdächtigen einer gefährlichen Körperverletzung - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion, München

Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher ...

Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher Beschlüsse / Bundespolizei durchsucht bei Tatverdächtigen einer gefährlichen Körperverletzung

presseportal.de, 18.01.24 10:40 Uhr
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Die Bundesregierung will prüfen, ob sie auch 2024 die Schuldenbremse aussetzen kann. Dabei geht es zuerst um 2,7 Milliarden Euro an Fluthilfen für Opfer der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal. - Foto: Boris Roessler/dpa
Die Bundesregierung will prüfen, ob sie auch 2024 die Schuldenbremse aussetzen kann. Dabei geht es zuerst um 2,7 Milliarden Euro an Fluthilfen für Opfer der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal. - Foto: Boris Roessler/dpa
Ahrtal, Ticketsteuer

Von Ahrtal bis Ticketsteuer - Haushaltseinigung im Überblick. ...

Nach ihrer Einigung im Haushaltsstreit gaben sich die Ampel-Spitzen zunächst ziemlich zugeknöpft.

dpa.de, 19.12.23 19:22 Uhr
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Abstimmung auf SPD-Parteitag im Dezember 2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Abstimmung auf SPD-Parteitag im Dezember 2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scharfe, Kritik

Scharfe Kritik aus FDP an SPD-Beschluss zur Migrationspolitik ...

Die migrationspolitischen Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages in Berlin erhöhen die Spannungen im Ampel-Regierungsbündnis.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 17:50 Uhr
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