Thema: Beschlüsse
EU-Gipfel, Gesetze
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Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gipfel fordert neue Gesetze für schnellere Rückführungen
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf verständigt dass Rückführungen von Migranten beschleunigt werden müssen - konkretere Beschlüsse gab es dazu aber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 22:16 Uhr
SPD-Fraktionschefs, Bildungsfinanzierung
SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung. ...
Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen.
dpa.de, 01.10.24 14:47 Uhr
Sozialverband, Haushaltsbeschlüsse
Sozialverband: Haushaltsbeschlüsse verhindern sozialen ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Beschlüsse der Koalition zum Bundeshaushalt 2025 als "wichtiges Signal" begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.24 11:49 Uhr
Linke, Aussetzung
Linke scheitert mit Aussetzung von Diätenerhöhung. Deshalb ...
Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen.
dpa.de, 04.07.24 14:53 Uhr
Beschlüsse, Bundesrats
Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.
dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
Beschlüsse, Bundesrats
Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats. ...
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen.
dpa.de, 17.05.24 16:47 Uhr
Ausnahme, Corona
Ausnahme Corona: Eigentümer-Beschlüsse ohne Präsenz gültig. ...
Einerseits Abstand halten, andererseits Beschlüsse fassen müssen - die Corona-Zeit war eine Ausnahmesituation.
dpa.de, 08.03.24 13:43 Uhr
Asyl, Gemeindebund
Asyl: Gemeindebund drängt auf entlastende Regelungen
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Andre Berghegger hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Migrationspolitik als unzureichend kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 18:21 Uhr
Köhler, Grünen-Beschlüsse
Köhler begrüßt Grünen-Beschlüsse zur Verfahrensbeschleunigung ...
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, hat Teile der Beschlüsse der Grünen-Klausur in Leipzig begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 21:28 Uhr
Bundespolizeidirektion, München
Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher ...
