Thema: Befugnisse

Zoll-Reform, Deutschland

Das neue Gesetz zur Schwarzarbeitsbekämpfung erweitert die Befugnisse des Zolls ab 2026 massiv. Datenfusion ...

Zoll-Reform: Deutschland verschärft massiv Kampf gegen Schwarzarbeit - Foto: über boerse-global.de
Zoll-Reform: Deutschland verschärft massiv Kampf gegen Schwarzarbeit - Foto: über boerse-global.de

Zoll-Reform: Deutschland verschärft massiv Kampf gegen Schwarzarbeit

boerse-global.de, 10.12.25 00:54 Uhr
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Sebastian Fiedler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sebastian Fiedler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD, Spionagefall

SPD will nach Spionagefall mehr Befugnisse für Nachrichtendienste ...

Die SPD im Bundestag spricht sich nach der Ausspähung der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) für mehr Schutz vor Spionage aus.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 05:00 Uhr
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Nach dem Kabinettsbeschluss kann der Entwurf im Bundestag behandelt werden. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Nach dem Kabinettsbeschluss kann der Entwurf im Bundestag behandelt werden. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Kabinett, Befugnisse

Kabinett beschließt mehr Befugnisse für Pflegekräfte. ...

Um Personal für die Pflege zu sichern, soll der Beruf attraktiver werden - auch mit mehr Eigenverantwortung.

dpa.de, 06.08.25 13:53 Uhr
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Bundespolizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundespolizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Dobrindt, Bundespolizei

Dobrindt will Bundespolizei mehr Befugnisse geben

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 07:00 Uhr
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Trump hat sich für ein drastisches Vorgehen in Kalifornien entschieden. - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Trump hat sich für ein drastisches Vorgehen in Kalifornien entschieden. - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Machtkampf, Kalifornien

Machtkampf in Kalifornien: Was sind Trumps Befugnisse?. ...

Trump hat die Kontrolle über Kaliforniens Nationalgarde übernommen – ohne Zustimmung des Gouverneurs.

dpa.de, 10.06.25 04:04 Uhr
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Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Dobrindt, Politikwechsel

Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen

Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Abschiebungen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt im Bundestag die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden ...

dpa.de, 16.05.25 11:55 Uhr
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Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Dobrindt, Politikwechsel

Dobrindt: Unser Politikwechsel hat an den Grenzen begonnen. ...

Innenminister Dobrindt von der CSU stellt die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden vier Jahre vor.

dpa.de, 16.05.25 10:05 Uhr
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Um die Sicherheitslage zu verbessern, will die neue Regierung einen neuen Nationalen Sicherheitsrat installieren. Die Pläne kommen voran. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Um die Sicherheitslage zu verbessern, will die neue Regierung einen neuen Nationalen Sicherheitsrat installieren. Die Pläne kommen voran. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Sicherheitsrat, Ländern

Frei: Neuer Sicherheitsrat entzieht Ländern keine Befugnisse. ...

Der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei hat viele Baustellen vor sich.

dpa.de, 09.05.25 00:30 Uhr
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Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden in den einzelnen Bundesländern sind sehr unterschiedlich. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden in den einzelnen Bundesländern sind sehr unterschiedlich. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Polizei, Befugnisse

Überwachung: Berliner Polizei hat die wenigsten Befugnisse. ...

Die Ampel-Koalition wollte erstmals das Gesamtniveau staatlicher Überwachung messen.

dpa.de, 02.05.25 10:19 Uhr
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Franziska Hoppermann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Franziska Hoppermann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Befugnisse

Union will umfangreiche Befugnisse für Digitalministerium ...

Das im Koalitionsvertrag vereinbarte neue Digitalministerium soll nach dem Willen der Union mit eigenen Haushaltmitteln und umfangreichen Befugnissen ausgestattet werden.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 00:00 Uhr
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