Thema: Befugnisse
Sicherheitsrat, Ländern
![Um die Sicherheitslage zu verbessern, will die neue Regierung einen neuen Nationalen Sicherheitsrat installieren. Die Pläne kommen voran. - Foto: Sven Hoppe/dpa]()
Um die Sicherheitslage zu verbessern, will die neue Regierung einen neuen Nationalen Sicherheitsrat installieren. Die Pläne kommen voran. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei hat viele Baustellen vor sich.
dpa.de, 09.05.25 00:30 Uhr
Polizei, Befugnisse
Überwachung: Berliner Polizei hat die wenigsten Befugnisse. ...
Die Ampel-Koalition wollte erstmals das Gesamtniveau staatlicher Überwachung messen.
dpa.de, 02.05.25 10:19 Uhr
Union, Befugnisse
Union will umfangreiche Befugnisse für Digitalministerium ...
Das im Koalitionsvertrag vereinbarte neue Digitalministerium soll nach dem Willen der Union mit eigenen Haushaltmitteln und umfangreichen Befugnissen ausgestattet werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 00:00 Uhr
NRW-Innenminister, Speicherung
NRW-Innenminister drängt auf Speicherung von IP-Adressen ...
Nach dem Schlag gegen ein Pädophilen-Netzwerk in mehr als 30 Ländern verlangt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mehr Befugnisse für Strafverfolgungsbehörden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.25 07:42 Uhr
Befugnisse, Sicherheitsbehörden
Mehrheit befürwortet mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden. ...
Union und SPD verhandeln darüber, was Polizei und Verfassungsschutz in Zukunft dürfen und was nicht.
dpa.de, 29.03.25 03:25 Uhr
SPD-Innenpolitiker, Befugnisse
SPD-Innenpolitiker wollen mehr Befugnisse für Polizei
Innenpolitiker der SPD setzen hohe Erwartungen an eine mögliche Koalition mit der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 13:00 Uhr
Bundeswehr-General, Befugnisse
Bundeswehr-General will mehr Befugnisse im Inland
Angesicht der Bedrohung durch hybride Angriffe aus Russland regt einer der wichtigsten deutschen Militärs mehr Einsatzmöglichkeiten für die Bundeswehr im Inneren an.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 11:13 Uhr
Gewalttat, Aschaffenburg
Gewalttat von Aschaffenburg: GdP will weitere Befugnisse ...
Nachdem am Mittwoch in Aschaffenburg ein Kind und ein Erwachsener mutmaßlich durch einen ausreisepflichtigen Mann afghanischer Staatsangehörigkeit getötet sowie zwei weitere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.25 09:59 Uhr
CDU-Rechtspolitiker, Bamf
CDU-Rechtspolitiker will Bamf in Sicherheitsdebatte einbeziehen ...
Nach dem Anschlag von Magdeburg fordert der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Günter Krings mehr Befugnisse für die deutschen Sicherheitsbehörden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.24 11:04 Uhr
GdP, Befugnisse
GdP will deutlich mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden ...
