Thema: Ampel-Koalition
Kabinett, Maßnahmen
![Durch den Einsatz von Sprengstoff werden auch Menschen gefährdet, die sich in der Nähe aufhalten. (Archivbild) - Foto: René Priebe/dpa]()
Durch den Einsatz von Sprengstoff werden auch Menschen gefährdet, die sich in der Nähe aufhalten. (Archivbild) - Foto: René Priebe/dpa
Die Bundesregierung will Banden, die Geldautomaten sprengen, mit erweiterten Ermittlungsbefugnissen und härteren Strafen unter Druck setzen.
dpa.de, 02.07.25 12:31 Uhr
Scholz, Eingehen
Scholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig ...
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 10:15 Uhr
Migranten, Bleibeperspektive
Rund 15.000 geduldete Migranten erhalten Bleibeperspektive ...
Das 2022 von der Ampel-Koalition eingeführte "Chancen-Aufenthaltsrecht" ist inzwischen in vielen Fällen abgelaufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 14:01 Uhr
Regierungswechsel, Tag
So läuft der Regierungswechsel ab. Eine Hürde muss sie ...
Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen.
dpa.de, 04.05.25 09:10 Uhr
Polizei, Befugnisse
Überwachung: Berliner Polizei hat die wenigsten Befugnisse. ...
Die Ampel-Koalition wollte erstmals das Gesamtniveau staatlicher Überwachung messen.
dpa.de, 02.05.25 10:19 Uhr
Rente, Abschied
Zum Abschied sorgt die Ampel-Koalition noch einmal für mehr Geld bei den Rentnerinnen und Rentnern: Turnusgemäß brachte das Bundeskabinett ein spürbares Rentenplus auf ...
dpa.de, 30.04.25 12:02 Uhr
Lang, Koalitionsvertrag
Lang sieht im Koalitionsvertrag Wiederholung von Ampel-Fehlern ...
Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sieht im Koalitionsvertrag von Union und SPD Fehler, die bereits in der Ampel-Koalition gemacht wurden.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.25 05:00 Uhr
Koalitions-Unterhändler, Heizungsgesetz
Koalitions-Unterhändler wollen Heizungsgesetz abschaffen. ...
Kaum ein anderes Gesetz der Ampel-Koalition war so umstritten wie das Heizungsgesetz.
dpa.de, 25.03.25 09:41 Uhr
Autoindustrie, Förderprämien
Autoindustrie will keine neuen Förderprämien für E-Autos ...
Nach dem Auslaufen der Prämie für Elektroautos noch unter der Ampel-Koalition lehnt die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA) Hildegard Müller neue staatliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.25 14:08 Uhr
Bundesrat, Gesetze
Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab. Trotzdem hat der ...
