Thema: AfD-Verbotsantrag
Bundespräsident, AfD-Verbotsantrag
![Protest für AfD-Verbot am 28.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Protest für AfD-Verbot am 28.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundespräsident rät bei AfD-Verbotsantrag zu sorgsamer Abwägung
Nach der vom SPD-Parteitag beschlossenen Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer sorgfältigen Abwägung gemahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 19:12 Uhr
Dobrindt, SPD-Beschluss
Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag». ...
Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse.
dpa.de, 30.06.25 01:30 Uhr
Ex-Verfassungsrichterin, Debatte
Ex-Verfassungsrichterin greift in Debatte um AfD-Verbotsantrag ...
Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt sieht Gabriele Britz ehemalige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 07:00 Uhr
SPD, AfD-Verbotsantrag
SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 12:01 Uhr
Merz, AfD-Verbotsantrag
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.05.25 07:04 Uhr
Jusos, SPD
Jusos fordern SPD zu AfD-Verbotsantrag auf
Die Jusos haben die SPD-Bundestagsabgeordneten und die SPD-Regierungsmitglieder aus Bund und Ländern aufgefordert, einen AfD-Verbotsantrag zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 13:03 Uhr
Grünen-Spitze, Gespräche
Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag. ...
Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen.
dpa.de, 05.05.25 15:51 Uhr
AfD-Verbotsantrag, Bundestag
AfD-Verbotsantrag im November oder Dezember im Bundestag ...
Der Bundestag könnte noch dieses Jahr über ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.24 14:44 Uhr
Kellner, AfD-Verbotsantrag
Kellner hält Mehrheit für AfD-Verbotsantrag für realistisch ...
In der Debatte um einen AfD-Verbotsantrag zeigt sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete Michael Kellner optimistisch dass das Vorhaben eine Mehrheit im Bundestag finden kann. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 17:06 Uhr
Abgeordnete, Wanderwitz
Abgeordnete um Wanderwitz stellen AfD-Verbotsantrag ins ...
