Offener Streit in NRW-SPD über Flüchtlingspolitik ausgebrochen.
27.01.2016 - 04:53:41In der nordrhein-westfälischen SPD ist ein offener Streit über die Flüchtlingspolitik ausgebrochen
In der nordrhein-westfälischen SPD ist ein offener Streit über die Flüchtlingspolitik ausgebrochen
SPD kritisiert Union scharf in Streit um Richterwahl SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die verschobene Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fehlende Führungskompetenz vorgeworfen. (Politik, 17.07.2025 - 17:08) weiterlesen...
Richterwahl: Spahn räumt Fehler ein - Union ohne Zeitdruck. Zeitdruck sieht die Union nicht. Nach drei Tagen erklärt sich nun der Unionsfraktionschef. Union und SPD beraten über einen Ausweg aus dem Streit nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter. (Politik, 14.07.2025 - 20:17) weiterlesen...
Union sieht keinen Zeitdruck im Streit um Richterwahl. Hinter den Kulissen laufen Gespräche. Drei Tage nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter bleibt unklar, wie Union und SPD aus ihrem Streit herauskommen. (Politik, 14.07.2025 - 15:30) weiterlesen...
Regierung: Streit um Richterwahl entdramatisieren. Hinter den Kulissen laufen Gespräche. Auch drei Tage nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter bleibt unklar, mit welcher Lösung Union und SPD aus ihrem Streit herauskommen wollen. (Politik, 14.07.2025 - 12:34) weiterlesen...
SPD will Brosius-Gersdorf vor Unionsfraktion auftreten lassen Im Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht will die SPD der Union ein Gesprächsangebot unterbreiten. (Politik, 12.07.2025 - 07:20) weiterlesen...