Bericht: Union und SPD treffen sich am Dienstag zu Koalitionsausschuss.
08.05.2016 - 19:46:08Union und SPD haben laut eines Berichts der Bild am Sonntag für Dienstagabend einen Koalitionsausschuss einberufen
Union und SPD haben laut eines Berichts der Bild am Sonntag für Dienstagabend einen Koalitionsausschuss einberufen
Nach AfD-Abstimmung: Kaum Chancen auf Hamburger Regierung mit CDU Wegen der gemeinsamen Abstimmung der Union mit der AfD im Bundestag schließen sowohl die SPD als auch die Grünen in Hamburg eine Koalition mit der Partei auf Landesebene praktisch aus. (Politik, 05.02.2025 - 18:36) weiterlesen...
WAHL 2025/YouGov-Umfrage: SPD legt deutlich zu Nach den Migrationsdebatten im Bundestag kann die SPD in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov deutlich in der Wählergunst zulegen, während die Union stabil stärkste Kraft bleibt. (Wirtschaft, 05.02.2025 - 06:07) weiterlesen...
Merz schließt jede Zusammenarbeit mit AfD aus. Zehntausende gehen auf die Straße. Der Kanzlerkandidat der Union versucht einen Befreiungsschlag. SPD und Grüne warnen vor einer schwarz-blauen Zusammenarbeit auch nach der Bundestagswahl. (Politik, 03.02.2025 - 17:14) weiterlesen...
Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. Die Union scheitert im Bundestag. (Politik, 31.01.2025 - 19:17) weiterlesen...
Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter? Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. (Politik, 31.01.2025 - 17:48) weiterlesen...
Keine Mehrheit für Abstimmungs-Verschiebung Ein Vorschlag von SPD und Grünen, die Abstimmung über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration doch noch zu verschieben, ist im Bundestag gescheitert. (Wirtschaft, 31.01.2025 - 16:45) weiterlesen...