Bundesregierung verteidigt Galeria-Staatshilfen

Staatshilfen seien immer "Einzelfallentscheidungen", sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch in Berlin. "Und Galeria Karstadt Kaufhof, die im Rahmen des WSF gestützt wurden, haben eben im Zeiten des Lockdowns eine besondere Bedeutung gehabt." Aber auch die "Belebung der Innenstädte" habe volkswirtschaftlich eine Rolle gespielt. Insofern könnten Staatshilfen immer eine Möglichkeit sein, um exogene Schocks, durch die Unternehmen nicht selbst verschuldet in Schieflage geraten, auszugleichen.

"Insofern liegt es am Einzelfall", so der Sprecher.