Russland hat als Reaktion auf das Ausstrahlungsverbot mehrerer russischer Medien in Europa seinerseits 81 europäische Medienunternehmen auf eine Schwarze Liste gesetzt.
25.06.2024 - 18:29:17Russland blockiert Zugang zu 81 europäischen Medien
Die Ausstrahlung der Programme und der Zugang zu den Internetseiten der Medien werde blockiert, teilte das russische Außenministerium am Dienstag auf seiner Homepage mit. Von den deutschen Medien sind "Der Spiegel", "Die Zeit" und die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" betroffen. In Österreich traf es die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt ORF und die Mediengruppe Österreich.
Auch der deutsch-französische Sender Arte steht auf der Verbotsliste. Frankreich ist mit insgesamt neun gelisteten Unternehmen der am stärksten von Moskau sanktionierte EU-Staat.
Die EU-Staaten hatten im Mai Sanktionen gegen die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti, die Regierungszeitung "Rossiskaja Gaseta", die Plattform "Voice of Europe" sowie die kremlnahe Zeitung "Iswestija" beschlossen, zu der auch ein Fernsehsender gehört. Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt. Nach Angaben der EU-Staaten dürfen die Medien und ihre Mitarbeiter aber weiterhin in der EU arbeiten. Die Sperrung ist am Dienstag in Kraft getreten.
"Diese Entscheidung ist ein weiterer, wenn auch wenig überraschender Schritt (des russischen Präsidenten Wladimir) Putins, die Medienvielfalt zu unterdrücken und so die eigene Bevölkerung im Dunkeln zu halten", hieß es aus dem österreichischen Außenministerium. Der Geschäftsträger der russischen Botschaft in Österreich wurde in das Ministerium zitiert.
Das Außenministerium in Moskau begründete die Sperrung der europäischen Medien einerseits als Reaktion auf die Maßnahme der EU, andererseits mit der angeblichen Verbreitung von Falschmeldungen über Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sollte die EU die Beschränkungen gegen die russischen Medien aufheben, sei auch Moskau bereit, über eine Aufhebung der Blockade nachzudenken.
In Russland sind viele Medien, die kritisch über die Politik von Kremlchef Wladimir Putin berichten sowie Tausende Webseiten im Internet blockiert. Sie sind - wie auch die gesperrten europäischen Medien - nur mit Hilfe eines VPN-Servers erreichbar, also über eine Netzwerkverbindung, die von außen nicht einsehbar ist und mit der Nutzer virtuell ihren Standort ändern können. Viele Journalisten sitzen in Russland wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Armee in Haft. Der Prozess gegen den Journalisten Evan Gershkovich von der US-Tageszeitung "Wall Street Journal" wegen angeblicher Spionage beginnt am Mittwoch.