Spionage: Russisches Botschaftsmitglied wird ausgewiesen

Deutschland weist im Zusammenhang mit der Festnahme einer mutmaßlichen Spionin für Russland ein Mitglied der russischen Botschaft in Berlin aus. Das teilte Außenminister Johann Wadephul (CDU) am Rande eines Besuches in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba mit. Das Auswärtige Amt habe den russischen Botschafter einbestellt und die betreffende Person an der russischen Botschaft mit sofortiger Wirkung zur «Persona non grata» (deutsch: Unerwünschte Person) erklärt. 

Die förmliche Einbestellung eines Botschafters gilt als scharfes diplomatisches Mittel, mit dem die Regierung des Gastlandes eine deutliche Verstimmung signalisiert. 

Die mutmaßliche Spionin für Russland sitzt nach ihrer Festnahme in Berlin in Untersuchungshaft. Wie die Bundesanwaltschaft mitteilte, setzte ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs den Haftbefehl gegen die Deutsch-Ukrainerin in Vollzug. Die Karlsruher Behörde wirft ihr vor, den russischen Geheimdienst mit Informationen versorgt zu haben. Die Beschuldigte soll mit einem Geheimdienstmitarbeiter in der russischen Botschaft im Kontakt gewesen sein und ihm Informationen mit Bezug zum Krieg in der Ukraine verschafft haben.

Wadephul sagte, man habe gegenüber dem russischen Botschafter «klargemacht, dass das ein feindseliger Akt ist und dass geheimdienstliche Tätigkeiten in unserem Land völlig inakzeptabel sind - insbesondere unter dem Deckmantel der Diplomatie». Das deutsche Vorgehen zeige: «Wir beobachten sehr genau, was Russland macht und wir gehen dagegen vor. Russlands aggressives Handeln hat Konsequenzen.»

Die mutmaßliche Spionin soll sich unter anderem zu Standorten der Rüstungsindustrie und geplanten Drohnenlieferungen an die Ukraine erkundigt haben. Dabei habe sie sich auch an ehemalige Mitarbeiter aus dem Bereich des Verteidigungsministeriums gewandt, die sie persönlich kannte.