Eine der Lehren aus Afghanistan ist nach Angaben der Obfrau in der Enquete-Kommission, Derya Türk-Nachbaur, die Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit der zuständigen Ministerien.
27.01.2025 - 06:17:54Enquete-Kommission zu Afghanistan legt Abschlussbericht vor
Gleichzeitig sagte Türk-Nachbaur: "Wir werden auch manchmal auf unbequeme Partner stoßen. Diesen Ländern dann den Rücken zuzukehren, hieße aber, die Augen vor dem Leid der Menschen dort zu verschließen. Um beispielsweise den Menschen in Afghanistan konkret zu helfen, sollten wir dort die humanitäre Unterstützung aufrechterhalten und langfristig auch Entwicklungsarbeit mit NGOs wieder stärken." Zur Forderung der Union nach einem Nationalen Sicherheitsrat sagte die Obfrau: "Wir halten dagegen: Sicherheit muss demokratisch kontrolliert werden. Entscheidungen über Auslandseinsätze gehören ins Parlament, nicht hinter verschlossene Türen. In unsicheren Zeiten sind Transparenz und parlamentarische Kontrolle wichtiger denn je - wir sagen Nein zu mehr Macht fürs Kanzleramt auf Kosten der Demokratie." Die Enquete-Kommission zu "Lehren aus Afghanistan" aus Abgeordneten und Sachverständigen will an diesem Montag ihren Abschlussbericht vorlegen. Am Freitag steht die Beratung im Bundestag auf der Tagesordnung.