Die SPD arbeitet intern an einem Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates.
31.07.2025 - 19:51:37SPD arbeitet an Vorschlag zur Anerkennung von Palästinenser-Staat
Dies sei "ein logischer nächster Schritt in deren Außenpolitik". Den Beschluss des Parteitags will die SPD nun weiter vorantreiben. Dem Bericht zufolge soll zeitnah ausgearbeitet werden, wie ein palästinensischer Staat mit Blick auf Staatsgewalt, Staatsgebiet und Staatsvolk rechtmäßig ausgestaltet werden müsste. Parallel zu einer möglichen Anerkennung könnten nach dem Willen der SPD dann Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung beginnen. Eine deutsche Anerkennung solle "immer dem Ziel der Etablierung zweier Staaten dienen", heißt es dazu im Parteitagsbeschluss der SPD. Kein Akteur dürfe "in die Lage versetzt werden, als Vetospieler die Zwei-Staatenlösung zu torpedieren".