Deutschland und China haben Öffnungen des chinesischen Marktes für deutsche Agrarprodukte beschlossen.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Minister Yu Jianhua von der Hauptzolladministration Chinas unterzeichneten dazu zwei gemeinsame Erklärungen zur Aufhebung von Handelsbeschränkungen infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) sowie zum Export von Äpfeln aus Deutschland, wie das Ministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Auch zum Export von deutschem Schweinefleisch aus Gebieten, die nicht von der afrikanischen Schweinepest (ASP) betroffen sind, soll es weiter Gespräche geben. "China ist auch im Agrarsektor ein wichtiger Handelspartner", sagte Özdemir.

"Jetzt ist der Weg geebnet für Rindfleisch und Äpfel aus Deutschland." Dass es erstmals gemeinsame Regeln für die Ausfuhr von Äpfeln gebe, sei ein "Quantensprung", so der Minister weiter. Beim Export von Schweinefleisch biete die Regionalisierung "eine gute und sichere Basis für den regelbasierten Handel unter Achtung internationaler Standards". Konkret wurde für den Export von deutschem Rindfleisch nach langjährigen Verhandlungen eine Gemeinsame Erklärung zur Aufhebung der Sperre infolge der BSE geschlossen. Deutschland habe umfassende Maßnahmen gegen die Krankheit getroffen und sei seit Jahren frei von BSE. Seit der BSE-Krise der frühen 2000er-Jahre war die Ausfuhr von Rindfleisch nach China nicht möglich. Mit der Unterzeichnung der Erklärung wurde diese Handelsbeschränkung aufgehoben. Auf dieser Grundlage könnten weitere Schritte für die Öffnung des Marktes eingeleitet werden, hofft das Ministerium. Des Weiteren wurde eine Vereinbarung über phytosanitäre - also die Gesundheit von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen betreffenden - Anforderungen für den Export von frischen Äpfeln aus Deutschland nach China geschlossen. Bislang fehlt es an solchen Regelungen, weshalb der Export deutscher Äpfel nach China nicht möglich ist. Die Vereinbarung stellt einen ersten Schritt zur Marktöffnung für Äpfel aus Deutschland dar.