Der Bundestag hat eine Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög) auf den gebracht.
13.06.2024 - 10:39:34Bundestag beschließt Bafög-Reform
Die Novelle wurde am Donnerstag im Parlament mit den Stimmen der Ampelkoalition gegen Stimmen von Union, Linkspartei und BSW und bei Enthaltung der AfD-Fraktion beschlossen.
Die Pläne enthalten unter anderem eine Anhebung der Regelsätze für die Ausbildungsförderung um fünf Prozent. Außerdem sollen die Freibeträge vom Einkommen der Eltern und Ehe- oder Lebenspartner der Geförderten sowie der Freibeträge bei der Darlehensrückzahlung angehoben werden.
Zudem sollen die Zuschüsse für die Pflege- und Krankenversicherung erhöht werden. Ursprünglich war keine Erhöhung der Regelsätze geplant gewesen, nach heftiger Kritik hatten sich die Ampel-Parteien aber kurzfristig doch noch auf den Schritt geeinigt.